13.02.2025 - 3 Haushaltsplanberatungen 2025 einschließlich der...

Herr Allemand beantragt, den Ansatz für das ISEK Forst (PSP 4-090101-061-1) von 30.000 € auf 60.000 € zu erhöhen.

Herr Baal erklärt, dem Vorschlag der Verwaltung folgen zu wollen.

Herr Plum folgt ebenfalls dem Vorschlag der Verwaltung.

Herr Hucke äußert, dass nicht einmal aus dem Lenkungskreis Forst eine solche Forderung formuliert wurde. Die geplanten 30.000 € sollten daher ausreichen.

 

Beschluss:

 

Der Planungsausschuss beschließt ausschließlich der Personalaufwendungen die Teilergebnispläne und Teilfinanzpläne (konsumtiver Teil) der Produkte

010601 – Vergabewesen und HOAI-Musterverträge

090101 – Räumliche Planung und Entwicklung

090103 – Städtebauliche Verträge

090301 – Geoinformationsdienste, -management u.a.

090401 – Bodenordnung, Bewertung, Ortsbaurecht

100101 – Bauaufsicht

100201 – Bauverwaltung

100301 – Zuschusswesen Dez III

100901 – Denkmalschutz

150102 – Entwickl. Städtebaulicher Standortfaktoren

entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2025 mit dem Finanzzeitraum 2025 - 2028 unter Berücksichtigung der Veränderungsnachweisung und einschließlich der in der Sitzung beschlossenen Einzeländerungen.

 

Der Planungsausschuss beschließt ebenfalls, die in den entsprechenden Teilfinanzplänen 2025 veranschlagten Investitionen (für die Jahre 2025 bis 2028) unter Berücksichtigung der Veränderungsnachweisung und einschließlich der in der Sitzung beschlossenen Einzelveränderungen.

Er beschließt die Produktblätter in der vorgelegten Form einschließlich der in der Sitzung beschlossenen Einzelveränderungen.

 

Weitere Beschlüsse – insbesondere der Beschlussvorschlag der BV 4 –

werden nicht gefasst.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich, 1 Gegenstimme