24.03.2022 - 2 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 0...

Herr Achilles (Piraten) fragt, ob es zur Niederschrift Anmerkungen oder Einwände gibt.

Herr Pilgram (Grüne) macht den Vorschlag, zukünftig auf die Aufführung der „Klimaziele“ und der „finanziellen Auswirkungen“ zu den Tagesordnungspunkten „Genehmigung der Niederschriften“ zu verzichten. Für diese Tagesordnungspunkte sei dies nicht relevant.

Herr Demmer (CDU) begrüßt den Vorschlag und schließt sich dem an.

Herr Stettner (Grüne) verweist darauf, dass die Aufführung der Ziele und Auswirkungen von der Politik gewollt gewesen seien, aber es im Nachgang die Überlegungen gegeben habe, ob die Aufführung für alle Vorlagen sinnvoll sei.

Beschluss – 5 Enthaltungen:

Der Rechnungsprüfungsausschuss genehmigt die Niederschrift der Sitzung vom 09.12.2021 – öffentlicher Teil