19.06.2024 - 1 Eröffnung der Sitzung

Die Bezirksbürgermeisterin Frau Elke Eschweiler begrüßt die anwesenden Bürgerinnen und Bürger, die Mitarbeitenden der Verwaltung sowie die Mitglieder der Bezirksvertretung und eröffnet die Sitzung um 18:00 Uhr.

Entschuldigt ist Herr Hofmann.

Die Bezirksbürgermeisterin bittet um Fragen oder Anmerkungen zur Tagesordnung.

Herr Schäfer, SPD, merkt an, dass im letzten Protokoll festgestellt wurde, dass der Sachstandsbericht zu dem Wasserspielplatz vorläge. Das sei nicht der Fall. Er fragt nach Informationen hierzu.

Frau Bergs, Grüne, zeigt sich verwundert darüber, dass das Mobilitätskonzept Breitbendenstraße nicht Teil der heutigen Tagesordnung sei. Ebenfalls ist sie irritiert, dass obwohl der nachgereichte Antrag nicht fristgerecht eingegangen sei er dennoch direkt zur Verhandlung stehe ohne, dass die Bezirksvertretung Aachen Eilendorf diesen angenommen habe. Weiterhin ist sie verwundert über die Darstellung des Antragstextes im Informationssystem.

Bezirksbürgermeisterin Elke Eschweiler, bittet den Bezirksamtsleiter Gert Kempf um Erläuterung.

Bezirksamtsleiter Gert Kempf, gibt an, dass zum Wasserspielplatz noch Rückmeldungen ausstünden, weshalb die Thematik trotz gegenteiliger Ankündigung nicht mit aufgenommen werden konnte. Zum Komplex Breitbendenstraße gäbe es ebenfalls keine weiteren Rückmeldungen, jedoch sei der Spatenstich für nächste Woche geplant. Die Vorstellung des Mobilitätskonzeptes sei in bei der Vielzahl der aktuell zu bewältigenden Themen aus dem Blick geraten.

Bezirksbürgermeisterin Elke Eschweiler, CDU, bittet nachdrücklich darum, dass sowohl der Sachstand zum Wasserspielplatz als auch zur Baustelle Breitbendenstraße in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Aachen Eilendorf durch die zuständige Fachverwaltung vorgestellt werden, jedenfalls erwarte sie eine entsprechende Vorlage.
Der nachgereichte Antrag sei aus Dringlichkeitsgründen, da das gegenständliche Förderprogramm zeitnah ausläuft, in dieser Form auf die Sitzung genommen worden.
Sie regt für die Zukunft an jegliche Anträge der Fraktionen grundsätzlich zu einem Tagesordnungspunkt zu machen und diese nicht lediglich unter Anträge/Anfragen aufzunehmen. Eine separater Tagesordnungsantrag solle in Zukunft entfallen – dies sei ebenfalls gelebte Praxis in der Bezirksvertretung Aachen Eilendorf.

Nach kurzer Diskussion soll über die zur Aufnahme von Anträgen in die Tagesordnung in der nächsten Sitzung erneut beraten werden. Bis dahin sollen die Möglichkeiten zur Aufnahme von Anträgen auf die Tagesordnung geprüft werden.

Beschluss:

Die vorliegende Tagesordnung wird einstimmig angenommen.