09.05.2007 - 6 Mitteilungen und Anfragen

6.1   Tag der Integration 2007

Das Protokoll des Trägerplenums zum „Tag der Integration 2007“ sowie eine Dokumentation zum „Tag der Integration 2006“ wurden von der Integrationsbeauftragte, Frau Kreutzer, dem Migrationsrat zur Kenntnis gegeben.

Herr Ulug sagte hierzu, dass sich der Mirgationsrat entscheiden müsse, ob und in welcher Form der Migrationsrat sich an diesem Tag präsentieren wolle. Ganz konkrete Vorschläge müssten vom Migrationsrat erarbeitet werden, damit er diese beim nächsten Trägertreffen einbringen könne.

Der Vorsitzende des Migrationsrates, Herr Ceylan, Frau Petrovic und Frau Blume unterstützten diese Forderung. Frau Blume schlug in diesem Zusammenhang vor, dass sich der Migrationsrat mit einem Informationsstand beteiligen solle.

Herr Özbay erinnerte Frau Kreutzer daran, dass Termine vor 18:00 Uhr für ehrenamtlich Tätige sehr problematische seien. Zugleich schlug Herr Özbay vor, dass sich der Migrationsrat mit einem Referenten und in einem Diskussionsraum, etwa mit dem Thema „Kommunales Wahlrecht für Migranten“, präsentieren könne.

Frau Kreutzer stimmte dem Hinweis von Herrn Özbay zu, dass ehrenamtlich Tätige hier Probleme hätten und die Arbeit im Wesentlichen bei den Hauptberuflern liegen werde. Sie wies aber zugleich darauf hin, dass sich das Organisationsteam kurz vor der Veranstaltung auch tagsüber treffen müsse, um einen reibungslosen Verlauf der Veranstaltung zu gewährleisten. Aktuell hätten 55 bis 60 Vereine und Personen eine Beteiligung angekündigt; dies zu koordinieren, erfordere viel Zeit.

Herr Künzer erklärte, dass der Migrationsrat eine politische Funktion habe, die er auf einer solchen Veranstaltung präsentieren könne.

Frau Scheidt unterstützte die Idee von Herrn Özbay, das Thema „kommunales Wahlrecht“ als Migrationsrat einzubringen. Herr Özbay möge sich um einen Referenten aus der Landesarbeitsgemeinschaft bemühen. Der Migrationsrat werde sich aktiv an der Diskussion beteiligen.

Diesem Vorschlag stimmte der Migrationsrat mehrheitlich zu.

6.2   Sachstand Sitzung der LAGA

Auf die Frage von Frau Giancoli-Tironi, wie es um die Sitzung der LAGA stehe, teilte Herr Özbay mit, dass der Termin feststehe.

Die Sitzung finde am Samstag, den 01.09.2007, 14:00 Uhr im Ratssaal statt.

Hinsichtlich der Organisation wolle Herr Özbay noch einige Mitglieder des Migrationsrates ansprechen.

In diesem Zusammenhang wies Herr Ulug darauf hin, dass es an diesem Tag eine Terminüberschneidung gäbe, da der

Antikriegstag am 01.09.2007, um 18:00 Uhr  in der Aula Carolina

begangen würde.

6.3   Sachstand alljährliche Einbürgerungsfeiern

Eine Pressemitteilung aus Düren zitierend, fragte Herr Licitra nach dem Sachstand für die Einbürgerungsfeiern in Aachen.

Hierzu führte Herr Mahr aus, dass es einen zweiteiligen Beschluss gäbe. So werde die zentrale Veranstaltung für die Einbürgerungen des Jahres 2007 erstmalig im Jahr 2008 stattfinden. Ab Juni 2007 werde es zudem monatlich zwei kleine Feiern zur Aushändigung der Urkunden geben. Auf Wunsch würden die Urkunden selbstverständlich auch weiterhin sofort ausgehändigt.

6.4   Vorsitz der Griechischen Gemeinde Kreis Aachen e.V.

Mit einer Tischvorlage teilte die griechische Gemeinde mit, dass ein neuer Vorstand gewählt wurde. Vorsitzender ist weiterhin Herr Georgiadis.

6.5   Information des Migrationsrates

Herr Ulug bemängelte, dass er erst über eine Pressemitteilung erfahren musste, dass der Migrationsrat einen Vortrag zum Antidiskriminierungsgesetz unterstützt habe. Im Migrationsrat müsse vorher darüber gesprochen und entschieden werden.

6.6   Veranstaltung in der JVA Aachen

Der Vorsitzende des Migrationsrates, Herr Ceylan, sowie Frau Scheidt berichteten von einer Theaterveranstaltung und einer anschließenden Podiumsdiskussion in der JVA Aachen. In diesem Zusammenhang regte Frau Scheidt an, dass der Migrationsrat eine Führung durch die JVA wahrnehmen sollte, zumal dort eine Reihe von Migranten leben würden.

6.7   Armuts- und Reichtumsbericht NRW

Eine Zusammenfassung des Armuts- und Reichtumsbericht NRW ist dieser Niederschrift beigefügt.