ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Gremium:: Rat der Stadt Aachen

Datum:: Mi., 14.02.2007

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Öffentliche Sitzung

Raum:: Sitzungssaal des Rates
Ort:: Rathaus

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 17:55 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 17.01.2007; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wird nachgereicht.
Ö 3	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
Ö 4	Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
Ö 5	Volkshochschule AachenEntwurf Wirtschaftsplan 2007 einschließlich mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2007 bis 2011	E 42/0038/WP15	ungeändert beschlossen
Ö 6	Änderung der Betriebssatzung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Kulturbetrieb der Stadt Aachen"	E 49.5/0067/WP15	ungeändert beschlossen
Ö 7	Stiftungsangelegenheiten;Erlass einer neuen Stiftungsverfassung für die Stiftung Bischoff		vertagt
Ö 8	Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnungszeiten von Verkaufsstellen in Kur-,Ausflugs-, Erholungs- und Wallfahrtsorten an Sonn- und Feiertagen in der Stadt Aachen	A 32/0013/WP15	ungeändert beschlossen
Ö 9	Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen	A 32/0014/WP15
Ö 10	Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte am Hasenfeld	FB 61/0460/WP15	ungeändert beschlossen
Ö 11	Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes ‚Köpfchen‘	B 03/0079/WP15	ungeändert beschlossen
Ö 12	Änderung Nr. 82 des Flächennutzungsplanes 1980Bebauungsplan Nr. 882 - Niederforstbacher Straße/ An der Vennbahn -hier: Bericht über das Ergebnis der OffenlageSatzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB	FB 61/0471/WP15-1	ungeändert beschlossen
Ö 13	Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
Ö 14	Anfragen
Ö 15	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 16	Kommunale Bodenvorratspolitik zur Sicherung preiswerter Grundstückegeänderter Beschlussentwurf	B 03/0076/WP15-1	vertagt
Ö 17	Erklärung der Parteien im Rat der Stadt Aachen zur Schließung der WalMart-Filiale in Aachen
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 17:55 Uhr)
N 1	(nichtöffentlich)
N 2	(nichtöffentlich)
N 3	Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
N 3.1	(nichtöffentlich)
N 4	Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Rat der Stadt Aachen - 14.02.2007

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