ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Gremium:: Rat der Stadt Aachen

Datum:: Mi., 10.09.2008

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Öffentliche Sitzung

Raum:: Sitzungssaal des Rates
Ort:: Rathaus

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 19:45 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom @SITZUNG-1; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wurde inzwischen übersandt.	Rat/41/WP15
Ö 3	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
Ö 4	Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
Ö 4.1	Sanierung der Stauanlagen Diepenbenden	FB 36/0219/WP15	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2008 -Auftragssachkonto B 020 20003 78 53 002 / 2008- Stromkasten Elisenbrunnen -	FB 23/0389/WP15	ungeändert beschlossen
Ö 4.3	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2008- Kenntnisnahme von Mehraufwendungen / Mehrauszahlungen	FB 20/0111/WP15	ungeändert beschlossen
Ö 4.4	Kennedypark - Errichtung einer Bühne mit wandelbarer, einfahrbarer Überdachung	E 26/0134/WP15-1	ungeändert beschlossen
Ö 4.5	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2008Auftragssachkonto B 11030004 - 7852004 -Überleitung der Rosenquelle in den Hauptsammler West	FB 20/0113/WP15	ungeändert beschlossen
Ö 4.6	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2008Produktsachkonto 120 010 020 - 5317000/7317000 Zuschuss Bau der Erschließungsanlage im Hof Rutherford im Gewerbegebiet Avantis	FB 20/0112/WP15	ungeändert beschlossen
Ö 5	Zentren- und Nahversorgungskonzept Aachen;hier: Vorstellung und Beschluss	FB 61/0847/WP15	ungeändert beschlossen
Ö 6	Satzung zur Aufhebung der Satzung über ein besonderes gemeindliches Vorkaufsrecht für den Bereich Soers	FB 61/0850/WP15	vertagt
Ö 7	Bebauungsplan Nr. 894N -Lütticher Straße, Hasselholzer Weg- (Teil Nord) für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Lütticher Straße, Lutherweg, Preusweg und Hasselholzer Weghier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs.1 BauGB	FB 61/0903/WP15	ungeändert beschlossen
Ö 8	Verlängerung der Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich der Grundstücke Preusweg 52, 55 und 100hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung	FB 61/0901/WP15	ungeändert beschlossen
Ö 9	Änderung der Richtlinien der Stadt Aachen zur Förderung des Sportshier: Zuschüsse zur Anschaffung vereinseigener Sportgeräte	FB 52/0068/WP15	ungeändert beschlossen
Ö 10	Annahme einer Schenkung des Rathausvereins e.V. an die Stadt AachenNeugestaltung der Beleuchtung des Krönungssaals	E 26/0131/WP15	ungeändert beschlossen
Ö 11	Antrag der SPD-Ratsfraktion zur ehemaligen Turnhalle Reichsabtei Kornelimünster	E 26/0135/WP15	vertagt
Ö 12	Ratsantrag Nr. 311/15 der Fraktion Die Linke, Rekommunalisierung von Personal für Reinigungsarbeiten	E 26/0136/WP15	geändert beschlossen
Ö 13	Videoüberwachung auf öffentlichen Straßen und Plätzen in AachenAntrag der Fraktionen von SPD; Grüne und FDP vom 18.06.2008		zurückgezogen
Ö 14	Großes Einsparpotenzial durch Installation von wassersparenden Armaturen in den Häusern der gewoge - Erstellung eines Umsetzungskonzeptshier: Antrag der Fraktion Die Linke vom 20.08.2008 zur Tagesordnung	FB 01/0188/WP15	zur Kenntnis genommen
Ö 15	Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
Ö 16	Anfragen
Ö 17	Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
Ö 18	Schließung des Callcenter-Standortes der Deutschen Telekom AG in Aachenhier: Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen zur Tagesordnung
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 19:45 Uhr)
N 1	(nichtöffentlich)
N 2	Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
N 2.1	(nichtöffentlich)
N 3	Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
N 3.1	(nichtöffentlich)
N 4	(nichtöffentlich)

Rat der Stadt Aachen - 10.09.2008

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