ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Gremium:: Rat der Stadt Aachen

Datum:: Mi., 07.07.2010

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Öffentliche Sitzung

Raum:: Sitzungssaal des Rates
Ort:: Rathaus

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 18:30 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung		ungeändert beschlossen
Ö 2	Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 21.04.2010 und 19.05.2010; die Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt wurde inzwischen übersandt.	Rat/07/WP.16	ungeändert beschlossen
Ö 3	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.		ungeändert beschlossen
Ö 4	Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen		ungeändert beschlossen
Ö 4.1	Über- und außerplanmäßigeAufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen 2010Produkt 020 150 010 BrandschutzErsatzbeschaffung eines neuwertigen Feuerwehrkranwagenshier: a) Bereitstellung von außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen b) Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung(Unterlagen werden nachgereicht)	FB 37/0003/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 5	Jahresabschluss 2007/2008 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen	E 46/47/0022/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 5.1	Ergänzende Erläuterungen zum Jahresabschluss 2007/2008 von Stadttheater und Musikdirektion	E 46/47/0025/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 6	Stelleneinrichtungen für den Bereich der Offenen Ganzstagsschulen in städtischer Trägerschaft und der englischsprachigen Gruppe der Tageseinrichtung für Kinder Mariabrunnstraße	FB 11/0032/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 7	Beteiligung von Vertretern des Architektenbeirats und der Kommission "Barrierefreies Bauen" an der Beratung in den Fachausschüssen;Anträge der SPD-Fraktion vom 09.03.2010 und 31.03.2010	FB 61/0204/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 8	Entwicklung eines EVTZ (Europäischer Verbund für territoriale Zusammenarbeit)	FB 01/0079/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 8.1	Entwicklung eines EVTZ (Europäischer Verbund für territoriale Zusammenarbeit)	FB 01/0079/WP16-1	ungeändert beschlossen
Ö 8.1.1	Entwicklung eines EVTZ (Europäischer Verbund für territoriale Zusammenarbeit)	FB 01/0079/WP16-1-1	ungeändert beschlossen
Ö 9	Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien		ungeändert beschlossen
Ö 9.1	Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremienhier: Bildung des Beirates bei der Justizvollzugsanstalt Aachen	FB 01/0082/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 10	Anfragen		ungeändert beschlossen
Ö 11	Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge		ungeändert beschlossen
Ö 12	Rechtmittel gegen die Entscheidungen des Verwaltungsgerichts Aachen zur Wahl des Rates	FB 01/0084/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 13	6. Nachtrag zur Vergnügungssteuersatzung	FB 22/0004/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 14	Resolution des Rates der Stadt Aachen; Antrag zur Tagesordnung der SPD-Fraktion vom 16.06.2010	FB 01/0085/WP16	ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 18:30 Uhr)
N 1	Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
N 2	Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
N 3	Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
N 4	Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Rat der Stadt Aachen - 07.07.2010

Grunddaten

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