ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Gremium:: Rat der Stadt Aachen

Datum:: Mi., 06.07.2011

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung

Raum:: Sitzungssaal des Rates
Ort:: Rathaus

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 19:10 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung		ungeändert beschlossen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 08.06.2011; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wird nachgereicht.	Rat/19/WP.16	vertagt
Ö 3	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.		ungeändert beschlossen
Ö 4	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen
Ö 4.1	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2011-06-01hier: Gewährung eines Gesellschafterdarlehens in Höhe von 87.184 € an die VHS Aachen zum Umbau eines Unterrichtsraumes zu einer Lehrkücheim Rahmen der individuellen Aktivierungsmaßnahme der Bundesagentur für Arbeit	E 42/0028/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 5	Jahresabschluss 2008/2009 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen per 31.07.2009	E 46/47/0043/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 6	Einführung einer Übernachtungsabgabe	FB 22/0005/WP16	vertagt
Ö 7	Leistungen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene mit Leistungsbezug nach § 3 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)(Unterlagen werden nachgereicht)	FB 50/0133/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 8	Einführung einer Bildungszugabe in der StädteRegion Aachen	Dez IV/0001/WP16	geändert beschlossen
Ö 9	Sachstand Karlsjahr 2014	E 49.5/0046/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 10	Jahresabschluss für den Kulturbetrieb für das Jahr 2010(Unterlagen werden nachgereicht)	E 49.5/0044/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 11	Aufhebung der I. (vereinfachten) Änderung des Durchführungsplans Nr. 458 – Fuchserde – für Teilbereiche der Straßen Hasenfeld und Fuchserde im Stadtbezirk Aachen-Mitte hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB	FB 61/0477/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 12	Aufhebung des Durchführungsplanes Nr. 422, 422 I - Wüllnerstraße, Marienbongard, Pontstraße und Templergraben - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Wüllnerstraße und Templergrabenhier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB	FB 61/0468/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 13	Soziale Stadt Aachen-Norda) Beantragung 2. Förderstufeb) Finanzielle Abwicklung	Dez III/0005/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 14	Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien		ungeändert beschlossen
Ö 15	Anfragen		ungeändert beschlossen
Ö 16	Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge		ungeändert beschlossen
Ö 17	Satzung der Stadt Aachen zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen in Wasserschutzgebieten gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 LWG NRW	B 03/0042/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 17.1	Satzung der Stadt Aachen zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen in Wasserschutzgebieten gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 LWG NRWhier: Ergänzende Informationen nach Beratung im Landtag	B 03/0042/WP16-1	ungeändert beschlossen
Ö 18	Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Wibera Wirtschaftsberatung AG über den Jahresabschluss zum 31.12.2008 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2008 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen	E 18/0062/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 19	Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Wibera Wirtschaftsberatung AG über den Jahresabschluss zum 31.12.2009 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2009 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen	E 18/0063/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 20	Stelleneinrichtungen für den Bereich der Offenen Ganztagsschulen in städtischer Trägerschaft	FB 11/0077/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 21	StiftungsangelegenheitenVerfassung der Stiftung Elisabethspitalfonds	FB 20/0028/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 22	Kürzung des Kulturetats für Maastricht und Limburghier: Brief der Verantwortungsträger in der Euregio Maas-Rhein an die niederländische Regierung vom 31.05.2011	FB 01/0123/WP16	geändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 19:10 Uhr)
N 1	Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
N 2	(nichtöffentlich)
N 3	(nichtöffentlich)
N 4	(nichtöffentlich)
N 5	Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
N 6	Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
N 6.1	(nichtöffentlich)
N 6.2	(nichtöffentlich)
N 7	Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
N 7.1	(nichtöffentlich)

Rat der Stadt Aachen - 06.07.2011

Grunddaten

Tagesordnung