ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Gremium:: Rat der Stadt Aachen

Datum:: Mi., 09.11.2011

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung

Raum:: Sitzungssaal des Rates
Ort:: Rathaus

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 19:30 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung		ungeändert beschlossen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 12.10.2011; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wird nachgereicht.	Rat/22/WP.16	vertagt
Ö 3	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.		ungeändert beschlossen
Ö 4	Wahl eines Beigeordneten/einer Beigeordneten für Wirtschaftsförderung, Soziales und Wohnen	FB 11/0093/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 5	Fortentwicklung der Haushaltskonsolidierung	FB 20/0031/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 6	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen, Auszahlungen, Verpflichtungsermächtigungen
Ö 6.1	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2011hier: 5-060201-800-00300-900-1- 78310000 Beschaffung v. Spielgeräten >410€ -J- und 5-060201-800-00100-900-1-78350000 Maßnahmen bei bestehenden Spiel-/Bolzplätzeni. V. m. 1-060201-800-9-52560000 Aufwendungen für Festwerte	FB 51/0134/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 6.2	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen 2011 Produkt 021501 BrandschutzGesellschafterdarlehen - E 26 - GebäudemanagementErrichtung eines Witterungsabschlusses für die Übungshalle Wache Nord	FB 37/0012/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 6.3	Über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2011/2012 im Produkt 13 01 03 "Natur und Landschaft"hier: Dammsanierung / Sanierung der Stauanlage zur Verkehrssicherung für das Teich-Biotop und den Erlenbruchwald Scherbstraße/Bremenberg mit Schutzstatus "Geschützter Landschaftsbestandteil (GLB 1)" und „Gesetzlich geschütztes Bio-top“ gem. § 62 LG NW	FB 36/0108/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 7	Ordnungsbehördliche Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen vom 02.03.2011	FB 32/0012/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 8	Verstärkung der Finanzsteuerung im Fachbereich Kinder, Jugend und Schulehier: Ratsantrag der Fraktionen CDU und GRÜNEN vom 06.12.2010	FB 51/0136/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 8.1	Verstärkung der Finanzsteuerung im Fachbereich Kinder, Jugend und Schulehier: Ratsantrag der Fraktionen CDU und GRÜNEN vom 06.12.2010	FB 51/0136/WP16-1	geändert beschlossen
Ö 9	Konzept über die überplanmäßige befristete Einstellung von Schulsozialarbeitern im Fachbereich 45 im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes	FB 51/0128/WP16	geändert beschlossen
Ö 10	Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien		ungeändert beschlossen
Ö 11	Anfragen		ungeändert beschlossen
Ö 12	Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge		ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 19:30 Uhr)
N 1	Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
N 2	(nichtöffentlich)
N 3	Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
N 4	Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
N 4.1	(nichtöffentlich)
N 4.2	(nichtöffentlich)
N 4.3	(nichtöffentlich)
N 4.4	(nichtöffentlich)
N 4.5	(nichtöffentlich)
N 4.6	(nichtöffentlich)
N 5	Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
N 5.1	(nichtöffentlich)
N 6	(nichtöffentlich)

Rat der Stadt Aachen - 09.11.2011

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