ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses

Gremium:: Finanzausschuss

Datum:: Di., 19.06.2012

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung

Raum:: Sitzungssaal 170
Ort:: Verwaltungsgebäude Marschiertor, Lagerhausstraße

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff		Vorlage	Beschlussart
		Öffentlicher Teil (17:00 - 18:00 Uhr)
	Ö 1	(nichtöffentlich)
	Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.05.2012		FA/22/WP.16	ungeändert beschlossen
	Ö 3	Mitteilungen / Berichte
	Ö 4	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2012 -
	Ö 4.1	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2012 - Beschaffung Hubrettungsfahrzeug 5-021501-900-00100-900-1- 78310000		FB 37/0014/WP16	geändert beschlossen
	Ö 4.2	Über- außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2012 -Inanspruchnahme von investiven Zuwendungen aus Vorjahren zur Deckung von investiven Auszahlungen in Folgejahren		FB 20/0050/WP16	ungeändert beschlossen
	Ö 5	Änderung der Elternbeitragssatzung für den Besuch einer KitaSatzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen im Sinne des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz – KiBiz)geändert durch den 2. Nachtrag vom 12.10.2011,hier: Elternbeitragsfreiheit für die 2. Einkommensstufe		FB 51/0181/WP16	ungeändert beschlossen
	Ö 6	Änderung der Elternbeitragssatzung für die Inanspruchnahme der TagespflegeSatzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Förderung von Kindern in Kindertagespflege im Sinne des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz – KiBiz)hier: Kindertagespflege neue Satzung ab dem 01.08.2012		FB 51/0182/WP16	ungeändert beschlossen
	Ö 7	Änderung der Elternbeitragssatzung für die Inanspruchnahme der OGSSatzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an außerunterrichtlichen Förder- und Betreuungsangeboten in der Primarstufe der Schulen der Stadt Aachen (Offene Ganztagsschulen)geändert durch den 3. Nachtrag vom 12.10.2011,hier: Elternbeitragsfreiheit für die 2. Einkommensstufe		FB 51/0183/WP16	ungeändert beschlossen
		Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 18:00 Uhr)
	N 1	(nichtöffentlich)
	N 2	(nichtöffentlich)
	N 3	(nichtöffentlich)
	N 4	(nichtöffentlich)
	N 4.1	(nichtöffentlich)
	N 5	(nichtöffentlich)