ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Gremium:: Rat der Stadt Aachen

Datum:: Mi., 30.01.2013

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung

Raum:: Sitzungssaal des Rates
Ort:: Rathaus

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 19:25 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes	FB 01/0189/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 21.11.2012 und 19.12.2012(Die Niederschriften werden nachgereicht.)	Rat/33/WP.16
Ö 4	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
Ö 5	Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
Ö 6	Haushaltsplanberatungen 2013	FB 20/0064/WP16	geändert beschlossen
Ö 6.1	Haushaltsplanberatungen 2013	FB 20/0064/WP16-1	ungeändert beschlossen
Ö 7	Stellenplan 2013	FB 11/0168/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 8	Bebauungsplan Nr. 939 - Luxemburger Ring / Am Chorusberg - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Eupener Straße, Am Chorusberg, Höfchensweg und der FEuchtwiese am Goldbachhier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB(Die Unterlagen werden nachgereicht.)	FB 61/0809/WP16-1	ungeändert beschlossen
Ö 9	Bebauungsplan Nr. 945 - Elsassstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Elsassplatz und Adalbertsteinweghier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB(Die Unterlagen werden nachgereicht.)	FB 61/0808/WP16-1	ungeändert beschlossen
Ö 10	Satzung über die Verringerung der Anzahl der zu wählenden Ratsmitglieder vom 08.11.2006	FB 30/0017/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 11	Änderung der Satzung der Stadt Aachen über die Regelung des Verfahrens bei der Durchführung von Einwohneranträgen, Bürgerbegehren, Bürgerentscheiden und Ratsbürgerentscheiden	FB 30/0018/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 12	Ergänzung der Hauptsatzung um einen neuen § 27 Abs. 5 (Zustellung von Verwaltungsakten durch öffentliche Bekanntmachung) und Anpassung von § 27 Abs. 3 und Abs. 4(Die Unterlagen werden nachgereicht.)	FB 30/0015/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 13	Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen	FB 32/0018/WP16-1	geändert beschlossen
Ö 13.1	Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen	FB 32/0018/WP16-1-1	ungeändert beschlossen
Ö 14	Kindertagesstättenentwicklungsplanung 2013/14 und Ausbauplanung der Plätze für Unter-Dreijährige	FB 51/0229/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 15	Begründung einer Städtepartnerschaft mit Sariyer - Türkei	FB 01/0192/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 16	Annahme einer Schenkunghier: Rosenquelle	B 03/0087/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 17	Anfragen
Ö 18	Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien		ungeändert beschlossen
Ö 18.1	Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien- Entsendung der Mitglieder des Seniorenrates der Stadt Aachen -	FB 50/0227/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 19	Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge		ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 19:25 Uhr)
N 1	Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
N 2	(nichtöffentlich)
N 2.1	(nichtöffentlich)
N 3	Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
N 4	Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
N 4.1	(nichtöffentlich)
N 5	Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
N 5.1	(nichtöffentlich)
N 6	(nichtöffentlich)

Rat der Stadt Aachen - 30.01.2013

Grunddaten

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