ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Gremium:: Rat der Stadt Aachen

Datum:: Mi., 03.07.2013

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung

Raum:: Sitzungssaal des Rates
Ort:: Rathaus

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 19:30 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes	FB 01/0208/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 17.04.2013 und 29.05.2013; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 17.04.2013 wurde inzwischen übersandt.	Rat/40/WP.16
Ö 4	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.		ungeändert beschlossen
Ö 5	Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
Ö 5.1	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2013 -Miete und Betriebskosten für das Stadtarchiv in der Nadelfabrik	FB 20/0067/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen – Haushalt 2013Einsatz von Küchenkräften in den städtischen Tageseinrichtungen für Kinder	FB 11/0186/WP16	geändert beschlossen
Ö 6	Jahresabschluss 2009	FB 20/0068/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 7	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 853 - Sandkaulstraße/ Rochusstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen der Rochusstraße und der Alexanderstraße an der östlichen Seite der Sandkaulstraßehier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB(Die Unterlagen werden nachgereicht.)	FB 61/0901/WP16-1	ungeändert beschlossen
Ö 8	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 946 - Krugenofen / Hauptstraße – für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Krugenofen, Hauptstraße und Klausener Straßehier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB(Die Unterlagen werden nachgereicht.)	FB 61/0898/WP16-1	ungeändert beschlossen
Ö 9	Bebauungsplan Nr. 828 - Gewerbegebiet Camp Pirotte - Teil B für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Brand im Bereich zwischen Eckener Straße und Vennbahnweghier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB(Die Unterlagen werden nachgereicht.)	FB 61/0886/WP16-1	ungeändert beschlossen
Ö 10	Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 598 - Weidenweg - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg im Bereich zwischen Weidenweg, Kastanienweg und Seffenter Weghier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB(Die Unterlagen werden nachgereicht.)	FB 61/0907/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 11	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 942 - Veltmanplatz/Kreuzherrenstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Veltmanplatz, Kreuzherrenstraße undKirche/Pfarramt/Kindertagesstätte Heilig-Kreuzhier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB(Die Unterlagen werden nachgereicht.)	FB 61/0912/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 12	Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den Anlagen in der Stadt Aachen (Aachener Straßenverordnung)(Die Vorlage wurde bereits zur Ratssitzung am 17.04.2013 versandt.)	FB 32/0021/WP16	geändert beschlossen
Ö 12.1	Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den Anlagen in der Stadt Aachen (Aachener Straßenverordnung)Ergänzungsvorlage (Ergebnisse und Anregungen aus den Sitzungen der Bezirksvertretungen)	FB 32/0021/WP16-1	geändert beschlossen
Ö 13	Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Förderung von Kindern in Kindertagespflege im Sinne des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz – KiBiz) hier: Geschwisterkindermäßigung und zusätzliche Betreuungsstufen	FB 45/0265/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 14	Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen im Sinne des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz – KiBiz)zuletzt geändert durch den 3. Nachtrag vom 27.06.2012hier: Geschwisterkindregelung und Beitrag bei Betreuung mit mehr als 45 Stunden/Woche	FB 45/0266/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 15	Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an außerunterrichtlichen Förder- und Betreuungsangeboten in der Primarstufe der Schulen der Stadt Aachen (Offene Ganztagsschulen)zuletzt geändert durch den 4. Nachtrag vom 27.06.2012hier: Geschwisterkindregelung	FB 45/0269/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 16	Jahresabschluss für den Kulturbetrieb für das Jahr 2012	E 49.5/0089/WP16	geändert beschlossen
Ö 17	Einrichtung eines Kommunalen Integrationszentrums	FB 50/0256/WP16	geändert beschlossen
Ö 18	Aachen-Pass - Änderung der Richtlinien	FB 50/0263/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 19	Tagungs- und Kongressstandort Aachen - Perspektiven und Möglichkeitenhier Antrag der SPD-Fraktion vom 04.06.2013 zur Tagesordnung der Ratssitzung am 03.07.2013	E 88/0022/WP16	geändert beschlossen
Ö 20	Ausschreibung der Stelle der/des Beigeordneten für Bildung und Kultur, Schule, Jugend und Sport	FB 11/0192/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 21	Anfragen
Ö 22	Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien		ungeändert beschlossen
Ö 22.1	Umbesetzung von Ausschüssen, hier Kinder- und Jugendausschuss	FB 45/0274/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 22.2	Umbesetzung von Ausschüssen, hier Kinder- und Jugendausschuss	FB 45/0285/WP16	geändert beschlossen
Ö 23	Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge		ungeändert beschlossen
Ö 24	Protest gegen die Wiederinbetriebnahme von Tihange 2hier Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNEN vom 19.06.2013 zur Tagesordnung der Ratssitzung 03.07.2013(Die Unterlagen werden nachgereicht.)		ungeändert beschlossen
Ö 25	Tagesordnungsantrag der Fraktion Die Linke vom 19.06.2013: Alternativplanung für das Karlsjahr	E 49.5/0095/WP16	ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 19:30 Uhr)
N 1	Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
N 2	Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
N 3	(nichtöffentlich)
N 4	(nichtöffentlich)
N 5	(nichtöffentlich)
N 6	(nichtöffentlich)
N 7	(nichtöffentlich)
N 8	Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremienhier: (nichtöffentlich)
N 9	Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
N 10	Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
N 11	(nichtöffentlich)
N 12	(nichtöffentlich)

Rat der Stadt Aachen - 03.07.2013

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