ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Gremium:: Rat der Stadt Aachen

Datum:: Mi., 11.12.2013

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung

Raum:: Sitzungssaal des Rates
Ort:: Rathaus

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 18:15 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 09.10.2013 und 20.11.2013; die Niederschriften werden nachgereicht.	Rat/43/WP.16	ungeändert beschlossen
Ö 3	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.		ungeändert beschlossen
Ö 4	Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
Ö 4.1	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushalt 2013Personalausstattung in der Nadelfabrik	FB 11/0230/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2013hier: Schlossstraße, Erneuerung	FB 61/1016/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 4.3	Über- und ausserplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2013-5-060101-NNNN 78310000 "Aussenspielgeräte Aussengelände Kita Krefelder Strasse"	FB 45/0324/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 4.4	Baumaßnahmen im Rahmen des KITA-U3-Ausbaus Ersatzbau 4 Gruppen integrative KiTa Talbotstraße 16 in Trägerschaft des VKMEntwurf und Kostenberechnung, Baubeschluss	E 26/0143/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 4.5	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2013 - Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für den Gewerbepark Brand	FB 23/0472/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 4.6	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2013 - Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für die Maßnahme gewoge - Soziale Stadt Aachen Nord	FB 23/0473/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 4.7	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2013 - Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für die Maßnahme gewoge - Kalverbenden	FB 23/0474/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 4.8	Überplanmäßige Bereitstellung von Finanzmitteln - hier: Zuschüsse an den Zweckverband Region Aachen für das Haushaltsjahr 2013	FB 02/0101/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 4.9	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2013hier: Synagogenplatz	FB 61/1035/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 5	I. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 894 S- Lütticher Straße / Hasselholzer Weg- (Teil Süd) für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Hasselholzer Weg, Am Adamshäuschen, Preusweg und Lutherweghier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB(Die Unterlagen werden nachgereicht.)	FB 61/0996/WP16-1	zurückgezogen
Ö 6	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 879 - Beverstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen der Beverstraße, Kronprinzenstraße und den rückwärtigenGrundstücksgrenzen der Bebauung entlang der Goerdelerstraße und Bismarckstraßehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB(Die Unterlagen werden nachgereicht.)	FB 61/1015/WP16-1	ungeändert beschlossen
Ö 7	I. Änderung Bebauungsplan Nr. 774 - Reihstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Adalbertstraße, Reihstraße und Harscampstraßehier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB(Die Unterlagen werden nachgereicht.)	FB 61/1019/WP16-1	ungeändert beschlossen
Ö 8	Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen	FB 32/0025/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 9	16. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalhausanschlusssatzung) der Stadt Aachenhier: notwendige Anpassung der Gebührenhöhe	B 03/0106/WP16	geändert beschlossen
Ö 9.1	Ergänzung zur Vorlage 16. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung) (TOP 15 der Einladung) hier: Neufassung des Satzungstextes - Stand 08.11.2013	B 03/0106/WP16-1	geändert beschlossen
Ö 9.2	16. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an dieöffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung) derStadt Aachen hier: Neufassung der Vorlage	B 03/0106/WP16-2	ungeändert beschlossen
Ö 10	13. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen	B 03/0107/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 11	Satzungsänderung der Stiftung Bischoff	FB 20/0073/WP16	geändert beschlossen
Ö 12	Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2012	E 26/0145/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 13	Wirtschaftsplan 2014 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen	E 26/0148/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 14	Vorläufiger Wirtschaftsplan Eurogress Aachen 2014	E 88/0029/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 15	Städteregion - Beteiligungsverfahren zur künftigen Förderung des Verein für allgemeine und berufliche Weiterbildung e.V. (VABW)(Die Unterlagen wurden bereits mit den Nachtragsunterlagen zur Ratssitzung am 20.11.2013 versandt, sind aber nochmals beigefügt.)	Dez II/0008/WP16	geändert beschlossen
Ö 16	Vertrag mit der Verbraucherzentrale NRW zur Finanzierung der Verbraucherberatungsstelle Aachenfür die Jahre 2014 bis 2018 (Allgemeine Verbraucherberatung einschl. Schuldnerberatung)	FB 36/0205/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 17	Aachen*2030: MasterplanFortschreibungskonzeption und Kommunikationsstrategie	FB 61/1023/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 18	Umsetzung des 9. Schulrechtsänderungsgesetzes "Inklusion auf kommunaler Ebene"Hier: Anteilige Finanzierung des kommunalen Aufwandes aus freiwerdenden Mitteln und Verkaufserlösen von Schulgebäuden – Antrag der SPD-Fraktion vom 25.06.2013	FB 45/0310/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 19	Fanprojekt Alemannia	FB 45/0327/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 20	Übernahme der Trägeranteilefür die Kindertageseinrichtungen der AWOhier: Antrag der AWO vom 12.09.2013		zurückgezogen
Ö 21	Übertragung der Unterhaltungszuständigkeit für die Hochwasserrückhaltebecken "Johannisbach" und "Klinikum" an den Wasserverband Eifel-Rur (WVER)	FB 61/1004/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 22	Anfragen
Ö 23	Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
Ö 24	Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge		ungeändert beschlossen
Ö 25	Zweckverband Region Aachen - Haushaltsentwurf 2014 / 2015	Dez II/0009/WP16	ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 18:15 Uhr)
N 1	Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
N 2	Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
N 3	(nichtöffentlich)
N 4	Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
N 4.1	(nichtöffentlich)
N 4.2	(nichtöffentlich)
N 4.3	(nichtöffentlich)
N 5	Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
N 5.1	(nichtöffentlich)
N 6	(nichtöffentlich)

Rat der Stadt Aachen - 11.12.2013

Grunddaten

Tagesordnung