ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Gremium:: Rat der Stadt Aachen

Datum:: Mi., 26.02.2014

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung

Raum:: Sitzungssaal des Rates
Ort:: Rathaus

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 18:55 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 29.01.2014; die Niederschrift wird nachgereicht.	Rat/46/WP.16
Ö 3	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.		ungeändert beschlossen
Ö 4	Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
Ö 4.1	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2013 -Finanzanlage Deponie Warden, Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung	FB 20/0079/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 5	Erlass einer Satzung über ein gemeindliches Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte für den Bereich zwischen Rehmannstraße, Goffartstraße und Bergische Gasse	FB 61/1061/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 6	Kindertagesstättenentwicklungsplanung 2014/15 und Ausbauplanung der Plätze für Unter-Dreijährige	FB 45/0348/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 7	Bericht der PricewaterhouseCoopers AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über den Jahresabschluss zum 31.12.2012 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2012 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen	E 18/0141/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 8	Ratsantrag Nr. 301 / 16 aus 2013 der UWG vom 02.07.20131. Pfand gehört daneben, Boxen für Pfandflaschen2. Ablagen für verpackte Essensreste ( Doggybags )	E 18/0140/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 9	Integrationsratswahl 2014Änderung der Wahlordnung des Integrationsrates	Dez II/0012/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 10	Annahme einer Schenkung für die städtische Gemeinschaftsgrundschule Brühlstraße	FB 45/0341/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 11	Annahme von Schenkungen für die katholische Grundschule Karl-Kuck-Schule	FB 45/0342/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 12	Schenkung an städtische Kindertageseinrichtungen	FB 45/0350/WP16	ungeändert beschlossen
Ö 13	Anfragen		ungeändert beschlossen
Ö 14	Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien		ungeändert beschlossen
Ö 15	Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge		ungeändert beschlossen
Ö 16	'Innovationsregion Rheinisches Revier'	FB 02/0104/WP16-1	zurückgezogen
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 18:55 Uhr)
N 1	Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
N 2	Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
N 3	(nichtöffentlich)
N 4	Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
N 4.1	Personalangelegenheiten: (vertraulich)
N 5	Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
N 6	(nichtöffentlich)
N 7	(nichtöffentlich)

Rat der Stadt Aachen - 26.02.2014

Grunddaten

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