ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Mobilitätsausschusses

Gremium:: Mobilitätsausschuss

Datum:: Do., 16.04.2015

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung

Raum:: Sitzungssaal 170
Ort:: Verwaltungsgebäude Marschiertor, Lagerhausstraße

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff		Vorlage	Beschlussart
		Öffentlicher Teil (17:00 - 18:35 Uhr)
	Ö 1	Eröffnung der Sitzung
	Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.01.2015		MA/05/WP.17
	Ö 3	Luftreinhalteplan für das Stadtgebiet Aachen;1. Fortschreibung 2015 – EntwurfRatsantrag RA 045/17 – Ratsantrag der GRÜNEN-Fraktion vom 19.01.2015 „ÖPNV-Infrastruktur ausbauen als notwendige Maßnahme zur Luftreinhaltung“Ratsantrag RA 047/17 - Gemeinsamer Ratsantrag der CDU- und SPD-Fraktionen vom 21.01.2015: „Erstellung eines integrierten Konzeptes für einen dem Standort Aachen angemessenen Zuschnitt und begleitende Maßnahmen der Umweltzone in Aachen“		FB 61/0164/WP17	vertagt
	Ö 4	Euregiobahn, Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zum Haltepunkt Richterich		FB 61/0086/WP17	ungeändert beschlossen
	Ö 5	Erneuerung von Bushaltestellen 20151. Vaalser Straße, Haltestelle "Schanz" stadtauswärts2. Mozartstraße, Haltestelle "Reumontstraße" stadtauswärts3. Johannstraße, Haltestelle "Tilsiter Straße" beidseitig		FB 61/0121/WP17	ungeändert beschlossen
	Ö 6	Schleidener Straße, Umbau Ortslage Walheim, 2. Bauabschnitt von Montebourgstraße bis Auf der Kier;Baubeschluss für Finanzierungsantrag		FB 61/0144/WP17	ungeändert beschlossen
	Ö 7	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015Lichtenbusch Innenerschließung Erschließung Ausführungsbeschluss		FB 61/0151/WP17	ungeändert beschlossen
	Ö 8	Süsterfeldstraße, Umbau zur Realisierung eines BauvorhabensAusführungsbeschluss		FB 61/0153/WP17	ungeändert beschlossen
	Ö 9	Kaiserplatz, Umbau der südlichen Stiftsumfahrt zur Optimierung des BusverkehrsAusführungsbeschluss		FB 61/0154/WP17	geändert beschlossen
	Ö 10	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015Kaiserplatz Umbau der südlichen Stiftsumfahrt zur Optimierung des Busverkehrs		FB 61/0157/WP17	ungeändert beschlossen
	Ö 11	Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen		FB 61/0162/WP17	ungeändert beschlossen
	Ö 12	Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für den Neuausbau der Teileinrichtung "Oberflächenentwässerung" der Erschließungsanlage Scheibenstraße von Oberstraße bis Hein-Janssen-Straße (verkehrsberuhigter Bereich)		B 03/0029/WP17	ungeändert beschlossen
	Ö 13	MühlenbergAbrechnung der als Anliegerstraße ausgebauten Erschließungsanlage gemäß § 8 KAG NW zum Zwecke der Erhebung von Beiträgen		B 03/0030/WP17	ungeändert beschlossen
	Ö 14	Büchel von Rethelstraße bzw. Büchel 5 bis einschließlich Hausnummern 29/31 bzw. 22/24Abrechnung der als Hauptgeschäftsstraße ausgebauten Erschließungsanlage gemäß § 8 KAG NW zum Zwecke der Erhebung von Beiträgen		B 03/0031/WP17	ungeändert beschlossen
	Ö 15	ScheurenstraßeAbrechnung der als Anliegerstraße ausgebauten Erschließungsanlage gemäß § 8 KAG NW zum Zwecke der Erhebung von Beiträgen		B 03/0032/WP17	ungeändert beschlossen
	Ö 16	Mitteilungen der Verwaltung
		Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 18:35 Uhr)
	N 1	Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)