ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Gremium:: Rat der Stadt Aachen

Datum:: Mi., 20.05.2015

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung

Raum:: Sitzungssaal des Rates
Ort:: Rathaus

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 19:15 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 22.04.2015	Rat/09/WP.17
Ö 3	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
Ö 4	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen
Ö 4.1	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015Lichtenbusch Innenerschließung Erschließung Ausführungsbeschluss	FB 61/0151/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015Kaiserplatz Umbau der südlichen Stiftsumfahrt zur Optimierung des Busverkehrs	FB 61/0157/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 4.3	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2015 - überplanmäßige Mittelbereitstellung im Produkt 011001 IT-ManagementVerlagerung Telekommunikationsservice von E 26 (Eigenbetrieb Gebäudemanagement) nach FB 11/400 (Abteilung Informations- und Kommunikationsmanagement)	FB 11/0061/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 5	Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 395 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich der Kreuzung Reumontstraße, Südstraße und Mozartstraßehier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB(Die Unterlagen werden nachgereicht.)	FB 61/0185/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 6	Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 407 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Hirschgraben, Pontdriesch und Bergdrieschhier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB(Die Unterlagen werden nachgereicht.)	FB 61/0186/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 7	Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 408 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Seilgraben, Bergdriesch, Rochusstraße und Martinstraßehier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB(Die Unterlagen werden nachgereicht.)	FB 61/0187/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 8	Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 409 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich der linken Seite des Seilgrabens zwischen Minoritenstraße, und Neupfortehier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB(Die Unterlagen werden nachgereicht.)	FB 61/0188/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 9	I. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 896 - Weststraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Weststraße, Halifaxstraße und Bahnanlagenhier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB(Die Unterlagen werden nachgereicht.)	FB 61/0170/WP17-1	ungeändert beschlossen
Ö 10	Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 531 - Heerlener Straße / Valkenburger Straße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Valkenburger Straße und Heerlener Straßehier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB(Die Unterlagen werden nachgereicht.)	FB 61/0172/WP17-1	ungeändert beschlossen
Ö 11	Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen im Sinne des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz - KiBiz)hier: 5. Änderungssatzung	FB 45/0087/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 12	Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an außerunterrichtlichen Förder- und Betreuungsangeboten in der Primarstufe der Schulen der Stadt Aachen (Offene Ganztagsschulen)hier: 6. Änderungssatzung	FB 45/0088/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 13	Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Förderung von Kindern in Kindertagespflege im Sinne des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz - KiBiz)hier: 3. Änderungssatzung	FB 45/0089/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 14	Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für den Neuausbau der Teileinrichtung "Oberflächenentwässerung" der Erschließungsanlage Scheibenstraße von Oberstraße bis Hein-Janssen-Straße (verkehrsberuhigter Bereich)	B 03/0029/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 15	Änderung der Satzung für die städtischen Wochenmärkte Marktsatzung (Wochenmarktsatzung)	FB 23/0077/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 16	Wirtschaftsplan 2015/2016 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen	E 46/47/0006/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 17	Vorläufiger Wirtschaftsplan 2016/2017von Stadttheater und Musikdirektion Aachen	E 46/47/0007/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 18	Umbau und Erneuerung des Feuerwehrgerätehauses Aachen - Sief	E 26/0013/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 19	a)Erweiterung der Bewohnerparkzone 'Z' (Zollernstraße) und Einrichtung der Bewohnerparkzone 'V' (Viktoriaallee / Oppenhoffallee)b)3. Nachtrag zur Parkgebührenordnung	FB 61/0126/WP17	geändert beschlossen
Ö 19.1	a)Erweiterung der Bewohnerparkzone 'Z' (Zollernstraße) und Einrichtung der Bewohnerparkzone 'V' (Viktoriaallee / Oppenhoffallee)b)3. Nachtrag zur Parkgebührenordnung	FB 61/0126/WP17-1	ungeändert beschlossen
Ö 20	Investorenmodell Eisenbahnweg "Guter Freund" - Einrichtung einer 5-gruppigen Kindertagesstätte	FB 45/0107/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 21	Fortentwicklung der Städteregion - Ergänzende Vereinbarung zur Finanzierungssystematik mit Anlage	Dez II/0002/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 22	Anfragen
Ö 23	Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
Ö 23.1	Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien	FB 01/0042/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 24	Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge		ungeändert beschlossen
Ö 25	Resolution des Rates der Stadt Aachen: Unverzügliche und dauerhafte Abschaltung des belgischen Kernkraftwerks Tihange;Gemeinsamer Antrag zur Tagesordnung der Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNE, DIE LINKE, FDP und PIRATEN vom 06.05.2015	FB 01/0041/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 26	Annahme einer Schenkung;Ersatz des Kronleuchters im Vorzimmer des Oberbürgermeisters/Büro des Fachbereichs Verwaltungsleitung durch einen Linsenleuchter entsprechend Foyer, Ratssaal und Oberbürgermeister-Büro sowie Anschaffung von Garderobenschränken und -Theke für die Oberbürgermeister-Rathausgarderobe durch den Rathausverein Aachen e.V.	FB 01/0039/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 27	Entwurf der Jahresrechnung 2013	FB 20/0030/WP17	vertagt
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 19:15 Uhr)
N 1	Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
N 2	Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
N 3	(nichtöffentlich)
N 3.1	(nichtöffentlich)
N 3.1.1	(nichtöffentlich)
N 3.2	(nichtöffentlich)
N 4	(nichtöffentlich)
N 5	Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
N 5.1	(nichtöffentlich)
N 6	Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
N 6.1	(nichtöffentlich)
N 6.2	(nichtöffentlich)
N 6.3	(nichtöffentlich)
N 6.4	(nichtöffentlich)
N 7	(nichtöffentlich)
N 8	(nichtöffentlich)

Rat der Stadt Aachen - 20.05.2015

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