ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Gremium:: Rat der Stadt Aachen

Datum:: Mi., 16.11.2005

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Öffentliche Sitzung

Raum:: Sitzungssaal des Rates
Ort:: Rathaus

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 19:45 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 19.10.2005; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wird rechtzeitig vor der Sitzung übersandt.
Ö 3	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
Ö 4	Dienstantritt der Beigeordneten und Stadtkämmerin Frau Annekathrin Grehling	FB 11/0059/WP15	ungeändert beschlossen
Ö 5	Wahl eines Beigeordneten für Bildung und Kultur	FB 11/0066/WP15	ungeändert beschlossen
Ö 6	Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung für das Jahr 2003Allgemeiner Berichtsband	A 14/0043/WP15	ungeändert beschlossen
Ö 7	Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
Ö 7.1	Außerplanmäßige Ausgaben: Haushaltsstelle 1.22000.66100/5 „Kostenerstattung von der Stadt an den Schulverband Abendschulen“Haushaltsstelle 1.23000.66100/4 „Kostenerstattung von der Stadt an den Schulverband Abendschulen“	A 40/0074/WP15	ungeändert beschlossen
Ö 7.2	Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2005-Hst. 1.41500.73000.8 Leistungen der bedarfsorientierten Grundsicherung	A 20/0037/WP15	ungeändert beschlossen
Ö 7.3	Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2005-Hst. 1.02300.65500.6 Vorverfahrens-, Prozess- und Gerichtskosten	A 20/0038/WP15	ungeändert beschlossen
Ö 8	Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft WIBERA AGüber den Jahresabschluss zum 31.12.2003 undLagebericht für das Wirtschaftsjahr 2003 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen	E 18/0035/WP15	ungeändert beschlossen
Ö 8.1	Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft WIBERA AGüber den Jahresabschluss zum 31.12.2003 undLagebericht für das Wirtschaftsjahr 2003 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener hier: Ergänzung des Beschlussvorschlages aufgrund der Sitzung desBetriebsausschuss Aachener Stadtbetrieb	E 18/0035/WP15-1	ungeändert beschlossen
Ö 9	Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für die nachmalige Herstellung der Erschließungsanlage "Barbarastraße" als Mischfläche	B 03/0033/WP15	ungeändert beschlossen
Ö 10	II. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 726 - Karlsgraben 27 - hier: Beratung über das Ergebnis der Beteiligung der ÖffentlichkeitBeratung über das Ergebnis der Beteiligung der BehördenSatzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB	A 61/0215/WP15-1	ungeändert beschlossen
Ö 11	Sachstand zur Umstrukturierung des Fachbereichs Kultur (FB 49)	FB 49.5/0034/WP15	vertagt
Ö 12	Änderung der amtlichen Bezeichnung der städtischen Sonderschulen	A 40/0069/WP15	ungeändert beschlossen
Ö 13	Sachstand Bauhaus Europa / Europäisches Kulturzentrum;hier: Antrag der Fraktion der CDU zur Tagesordnung	Dez. I/0001/WP15	geändert beschlossen
Ö 14	Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
Ö 14.1	Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationenhier: Nachfolgeregelungen bei Ausscheiden von Herrn Stadtdirektor Witt aus dem Dienst der Stadt Aachen	FB 01/0111/WP15	ungeändert beschlossen
Ö 14.2	Nachwahl des Landschaftsbeirates bei der Unteren Landschaftsbehörde der Stadt Aachen	FB 36/0053/WP15	ungeändert beschlossen
Ö 15	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 16	Einrichtung einer Stelle und Ausschreibung der Funktion eines Archäologen im A 61	FB 11/0062/WP15-1	geändert beschlossen
Ö 17	Erlass einer Satzung über ein besonderes gemeindliches Vorkaufsrecht für den Bereich der Soers	A 61/0234/WP15	ungeändert beschlossen
Ö 18	Allgemeine Vertretung des Oberbürgermeisters	Dez. I/0002/WP15	ungeändert beschlossen
Ö 19	Beschluss einer Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplanes Reichsweg / Fa. Rheinnadel	A 61/0238/WP15	ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 19:45 Uhr)
N 1	(nichtöffentlich)
N 2	(nichtöffentlich)
N 3	(nichtöffentlich)
N 4	(nichtöffentlich)
N 5	(nichtöffentlich)
N 5.1	(nichtöffentlich)

Rat der Stadt Aachen - 16.11.2005

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