ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Gremium:: Rat der Stadt Aachen

Datum:: Mi., 07.12.2005

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Öffentliche Sitzung

Raum:: Sitzungssaal des Rates
Ort:: Rathaus

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 19:25 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 16.11.2005; Die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wurde inzwischen übersandt.
Ö 3	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; Auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
Ö 4	Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
Ö 4.1	Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2005-Hst. 9.70000.96480.7 ARA Soers, Maßnahmen zur weitergehenden ReinigungHst. 1.70000.84110.5 Zinsen aus Rechtsstreitigkeiten	A 20/0039/WP15
Ö 5	AbfallbeseitigungA) Gebühren für die Beseitigung von Abfällen durch den Zweckverband Entsorgungsregion West (ZEW)B) Gebührenbedarfsberechnung für die Abfallgebühren in der Stadt Aachen 2006C) XV. Nachtrag zur Abfallwirtschaftssatzungvom 10.12.1992	E 18/0036/WP15
Ö 6	18. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzungin der Stadt Aachen	E 18/0034/WP15
Ö 7	Änderung der Satzung für die Wochenmärkte in der Stadt Aachen	FB 23/0117/WP15
Ö 8	7. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerun der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung der Stadt Aachen)(Unterlagen werden nachgereicht)	B 03/0040/WP15
Ö 9	6. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen	B 03/0041/WP15
Ö 10	Ordnungsbehördliche Verordnung über allgemeine Ausnahmen von den Verboten der §§ 9 Abs. 1 und 10 Abs. 1 des Landes-Immissionsschutzgesetzes aus Anlaß der Weltreiterspiele	FB 01/0108/WP15
Ö 11	Erlass einer Satzung über ein besonderes gemeindliches Vorkaufsrecht für den Bereich Antoniusstraße/ Büchel	A 61/0230/WP15-1
Ö 12	Satzung über eine Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 828 - Gewerbegebiet Camp Pirotte - an der Nordstraße hier: Verlängerung gemäß § 17 Abs. 1 BauGB	A 61/0212/WP15-1
Ö 13	Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2006	E 26/0047/WP15
Ö 14	Neuorganisation des KanalnetzbetriebesÜbertragung des Kanalnetzbetriebes auf die STAWAG	FB 11/0072/WP15
Ö 15	Sachstand zur Umstrukturierung des Fachbereichs Kultur (FB 49)(Unterlagen werden nachgereicht)	FB 49.5/0034/WP15
Ö 16	Annahme einer Schenkung an das Suermondt-Ludwig-Museum durch den Sammler Peter Mathar	FB 49.1/0004/WP15
Ö 17	Benennung von 7 stimmberechtigten Abgeordneten für die Mitgliederversammlung 2006 des Städtetages Nordrhein-Westfalen	FB 01/0113/WP15
Ö 18	Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
Ö 19	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 20	Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachenhier: Erhöhung der FriedhofsgebührenFührung des Krematoriums als Betrieb gewerblicher Art	E 18/0038/WP15	vertagt
Ö 21	Neubau eines Jüdischen Friedhofs als kommunaler Friedhof	E 18/0040/WP15
Ö 22	Wirtschaftsplan 2006 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb	E 18/0037/WP15	vertagt
Ö 23	Resolution zum Fortbestand des Aachener Verkehrsverbundes als kommunaler Aufgabenträgerverbund(Tischvorlage)	AVV/0013/WP15
Ö 24	Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von SPD und Grünen zum Wohnungsbindungsgesetz
Ö 25	Findungskommission für die/den Gründungsdirektorin/Gründungsdirektor für das Bauhaus Europa	FB 11/0073/WP15
Ö 26	Antrag der Ratsmitglieder Müller, Schnitzler und Treude bezüglich Weihnachtsbeihilfen für ALG II-Empfänger
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 19:25 Uhr)
N 1	(nichtöffentlich)
N 2	(nichtöffentlich)
N 3	(nichtöffentlich)
N 3.1	Betreff: (nichtöffentlich)
N 4	(nichtöffentlich)

Rat der Stadt Aachen - 07.12.2005

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