ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Gremium:: Rat der Stadt Aachen

Datum:: Mi., 12.07.2017

Status:: gemischt (Niederschrift freigegeben)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung

Raum:: Sitzungssaal des Rates
Ort:: Rathaus

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 18:35 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 14.06.2017 (öffentlicher Teil)	FB 01/0311/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 3	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
Ö 4	Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen	FB 32/0011/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 5	Ratsantrag Aachener Appell zur Luftreinhaltung vom 12. Dezember 2016 - Ergebnisse des Expertenhearings im Bürgerforum am 09. Mai 2017 - Resolution des Städtetages NRW vom 25. April 2017	FB 36/0174/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 6	Erlass einer Grün- und Gestaltungssatzung für die Stadt Aachen	FB 36/0147/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 7	Änderung der Satzung für die städtischen Wochenmärkte Dauer der Zuweisung eines Standplatzes	FB 23/0350/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 8	Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2015	FB 14/0135/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 9	Veränderung des Stellenplans 2017Stelleneinrichtung im Bereich des Allgemeinen Sozialen Dienstes in der Abteilung Jugend des Fachbereichs Kinder, Jugend und Schule	FB 11/0222/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 10	Veränderung des Stellenplans 2017Stelleneinrichtung im Fachbereich Feuerwehr (FB 37) in der Abteilung „Einsatzunterstützung“ für die Aufgaben „Sachbearbeitung Medizinprodukte“ und „Sachbearbeitung Zentrallager Rettungsdienst“	FB 11/0223/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 11	Veränderung des Stellenplans 2017Stelleneinrichtung im Fachbereich Feuerwehr (FB 37) in der Abteilung „Einsatzunterstützung“ für die Aufgaben „Ausbildung Feuerwehrschule“ und „Ausbildung Notfallsanitäterschule“	FB 11/0224/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 12	Veränderung des Stellenplans 2017Befristete Stelleneinrichtung im Fachbereich Sicherheit und Ordnung (FB 32) für die Aufgaben nach dem Prostituiertenschutzgesetz	FB 11/0225/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 13	Neuregelungen im Entschädigungsrecht	FB 01/0302/WP17
Ö 13.1	Neuregelungen im Entschädigungsrecht	FB 01/0302/WP17-1	geändert beschlossen
Ö 14	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen
Ö 14.1	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2017 Maßnahme Neuenhofer Weg	FB 61/0731/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 15	Umlegungsausschuss - Wiederwahl von Mitgliedern	FB 62/0038/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 16	Schenkung der Rathaus APP des Rathausverein Aachen e.V. an den Kulturbetrieb der Stadt Aachen	E 49.5/0111/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 17	Anfragen:
Ö 17.1	Ratsanfragen	FB 01/0314/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 17.2	Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen	FB 01/0315/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 18	Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien
Ö 18.1	Umbesetzungsantrag der PIRATEN-Fraktion vom 12.07.2017	FB 01/0318/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 19	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 20	Ratsanträge	FB 01/0313/WP17	geändert beschlossen
Ö 21	Sachstand: Umsetzung der neuen Förderrichtlinie für Leistungen an Kindertagespflegepersonen nach § 23 SGB VIII	FB 45/0393/WP17	zur Kenntnis genommen
Ö 22	Sachstand "Revitalisierung Neues Kurhaus"	E 26/0082/WP17	verwiesen
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 18:35 Uhr)
N 1	Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
N 2	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 14.06.2017 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
N 3	Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
N 4	Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
N 5	STAWAG Energie GmbH - Investition in den Windpark Fischbachhöhe: (nichtöffentlich)
N 6	Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
N 7	Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
N 7.1	Zuteilung von Wohnbaugrundstücken in Aachen-Eilendorf und Aachen-Brand von der Umlegung: (nichtöffentlich)
N 7.2	Zwangsversteigerungen einer landwirtschaftlichen Hofanlage und landwirtschaftlich genutzter Flächen im Bereich Vaalser Straße / Schurzelter Straße: (nichtöffentlich)
N 7.3	Entschädigungsregelung im Zusammenhang mit der Löschung einer Dienstbarkeit hier: (nichtöffentlich)
N 7.4	Abschluss eines Mietvertrages zur Nutzung des städtischen Grundstückes in Aachen, Liebigstraße 50 (ehemals GDA): (nichtöffentlich)
N 8	Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	TOP_4_Verkaufsoff_Sonntage_Beschluss_B0_21-06-17			(wie Dokument)	40,6 kB

Rat der Stadt Aachen - 12.07.2017

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