ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Gremium:: Rat der Stadt Aachen

Datum:: Mi., 08.05.2019

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung

Raum:: Sitzungssaal des Rates
Ort:: Rathaus

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 20:05 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 10.04.2019 (öffentlicher Teil)	FB 01/0557/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 4	Altkleidersammlung im öffentlichen Straßenraum der Stadt Aachenhier: Aussetzen des ab dem 01.01.2016 eingeführten Standortkonzeptes "Gebündelte Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen an einen Antragsteller" zunächst für ein Jahr aber mit dem Ziel, Altkleidercontainer dauerhaft nicht mehr auf öffentlichen Flächen zuzulassen	FB 61/1131/WP17	geändert beschlossen
Ö 5	Innenstadtentwicklunghier: Ratsantrag der Fraktion Grüne vom 04.02.2019, "Innenstadt kann mehr: Innenstadt neu denken und leben"	FB 61/1188/WP17	geändert beschlossen
Ö 6	Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den Anlagen in der Stadt Aachen (Aachener Straßenverordnung) vom 19.03.2004 in der Fassung der Änderung vom 03.07.2013	FB 32/0022/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 7	Nachhaltige Personalwirtschaft, Personalentwicklung und Personalförderung in städtischen Kindertageseinrichtungen und Offenen GanztagsschulenUmsetzung der praxisintegrierten dreijährigen Ausbildung im Erziehungsberuf bei der Stadt Aachen	FB 11/0335/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 8	Harmonisierung der Wertgrenzen in Vergabeangelegenheiten	B 03/0110/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 9	Anfragen:
Ö 9.1	Ratsanfragen	FB 01/0559/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 9.2	Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen	FB 01/0561/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 10	Ratsanträge	FB 01/0560/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 11	Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:
Ö 11.1	Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremienhier: Entsendung der Mitglieder des Seniorenrates der Stadt Aachen	FB 56/0254/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 12	Mitteilungen der Verwaltung
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 20:05 Uhr)
N 1	Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
N 2	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 10.04.2019 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
N 3	Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
N 4	Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
N 5	Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
N 6	Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
N 6.1	Sanierungs- und Umbaumaßnahme des Gutes Branderhof hier: (nichtöffentlich)
N 7	Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)
N 8	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Absatz 1 GO NRW in Verbindung mit § 6 g) der Betriebssatzung Gebäudemanagement der Stadt Aachen zu einem Verkauf: (nichtöffentlich)

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	TOP_4_Beschluss_MobA_11-04-2019			(wie Dokument)	620,8 kB

Rat der Stadt Aachen - 08.05.2019

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