ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses

Gremium:: Finanzausschuss

Datum:: Di., 09.06.2020

Status:: gemischt (Niederschrift freigegeben)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung

Raum:: Sitzungssaal des Rates
Ort:: Rathaus

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 19:50 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Präsentation der GPA - Ergebnisse der überörtlichen Prüfung der Stadt Aachen(Hierzu wird mündlich berichtet. Die Unterlagen wurden bereits übersendet.)
Ö 3	Genehmigung von Niederschriften: öffentlicher Teil
Ö 3.1	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses vom 24.03.2020: öffentlicher Teil	FB 20/0273/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 3.2	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses vom 28.04.2020: öffentlicher Teil	FB 20/0274/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 4	Mitteilungen und Berichte: öffentlicher Teil
Ö 5	Haushaltsrechtliche Auswirkungen der Corona-Pandemie und Fortentwicklung Haushaltslage: öffentlicher Teil(Hierzu wird mündlich berichtet.)
Ö 6	1. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung 2020	FB 20/0279/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 7	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen
Ö 7.1	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2020 – Erweiterung Großinventar in Mensen der Gymnasien	FB 45/0726/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 8	Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an außerunterrichtlichen Förder- und Betreuungsangeboten in der Primarstufe der Schulen der Stadt Aachen (Offene Ganztagsschulen), hier: 7. Änderungssatzung	FB 45/0750/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 9	Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen im Sinne des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz – KiBiz), hier: 6. Änderungssatzung	FB 45/0751/WP17	geändert beschlossen
Ö 10	Satzung der Stadt Aachen über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Förderung von Kindern in Kindertagespflege im Sinne des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz – KiBiz), hier: 4. Änderungssatzung	FB 45/0752/WP17	geändert beschlossen
Ö 11	Finanzierung Montessori Zentrum Eilendorf, Schulbau	FB 45/0766/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 12	Erlass der hälftigen Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in den Kindertagesstätten und der Kindertagespflege im Zuge von COVID-19 für die Monate Juni und Juli 2020	FB 45/0767/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 13	Sondernutzungen für Gastronomiehier: temporäre Ergänzung der Sondernutzungssatzung, befristet bis zum 31.12.2020 bezügl. Außengastronomie gemäß § 8 SondernutzungssatzungTagesordnungsantrag für den PlanungsausschussSchreiben der DEHOGA	B 03/0167/WP17	ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 19:50 Uhr)
N 1	Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
N 2	Genehmigung von Niederschriften: (nichtöffentlich)
N 2.1	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses vom 24.03.2020: (nichtöffentlich)
N 2.2	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses vom 28.04.2020: (nichtöffentlich)
N 3	Mitteilungen und Berichte: (nichtöffentlich)
N 4	Haushaltsrechtliche Auswirkungen der Corona-Pandemie und Fortentwicklung Haushaltslage: (nichtöffentlich)
N 5	Anmietung von Wohnraum zur Unterbringung von Flüchtlingen (Vertragsverlängerung): (nichtöffentlich)
N 6	Sanierung der Wohnanlage Joseph-von-Görres Str.: (nichtöffentlich)
N 7	Stiftungsimmobilien Stiftungen Alten- und Siechenfonds und Kinder- und Jugendfonds: (nichtöffentlich)
N 8	Halbjährliche Mitteilung über Investitionen des Stiftungsvermögens in Immobilien und Bericht über aktuelle Entwicklungen: (nichtöffentlich)

Finanzausschuss - 09.06.2020

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