ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: öffentliche/nichtöffentliche konstituierende Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Gremium:: Rat der Stadt Aachen

Datum:: Mi., 04.11.2020

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung

Raum:: Sitzungssaal Europa
Ort:: EUROGRESS AACHEN, Monheimsallee 48, 52062 Aachen

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 19:12 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung durch die/den Altersvorsitzende/n, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit	FB 01/0721/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 2	Benennung von Stimmzähler*innen für die Sitzungen des Rates	FB 01/0722/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 3	Bestellung einer Schriftführerin/eines Schriftführers und einer Stellvertreterin/eines Stellvertreters	FB 01/0723/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 4	Vereidigung und Amtseinführung der Oberbürgermeisterin Sibylle Keupen	FB 11/0408/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 5	Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder	FB 01/0724/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 6	Festlegung der Zahl der zu wählenden ehrenamtlichen Stellvertreter*innen der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters	FB 01/0725/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 7	Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter*innen der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters	FB 01/0726/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 8	Einführung und Verpflichtung der ehrenamtlichen Stellvertreter*innen der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters	FB 01/0727/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 9	Bildung des Wahlprüfungsausschusses zur Vorprüfung der Wahl der Oberbürgermeisterin / des Oberbürgermeisters, der Wahl des Rates der Stadt und der Wahl der Bezirksvertretungen am 13.09.2020 bzw. 27.09.2020	FB 01/0730/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 10	Entscheidung über Art, Anzahl, Größe und Zusammensetzung der zu bildenden Ausschüsse	FB 01/0728/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 11	Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und stellvertretenden Ausschussvorsitzenden	FB 01/0729/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 12	Schenkung Briefmarken der ersten AM-Post-Serie an die Städtische Sammlung	E 49.5/0196/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 13	Anfragen:
Ö 13.1	Ratsanfragen	FB 01/0745/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 13.2	Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen	FB 01/0746/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 14	Ratsanträge	FB 01/0747/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 15	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 16	Erlass von 25% der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in den Kindertagesstätten im Zuge von COVID-19 für die Monate November und Dezember 2020	FB 45/0805/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 17	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 15.10.2020 für den Rat der Stadt Aachen gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zum Abschluss des Vergleichs zur Erledigung des Rechtsstreits DUH gegen das Land NRW betreffend den Luftreinhalteplan für die Stadt Aachen	Dez II/0047/WP17	ungeändert beschlossen
Ö 18	Verlängerung des Rettungsschirms für Kulturschaffendehier: Tagesordnungsantrag vom 04.11.2020 der Fraktionen von GRÜNE, CDU, SPD, DIE LINKE, FDP und DIE Zukunft		ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 19:12 Uhr)
N 1	Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
N 2	Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
N 3	Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
N 4	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung für den Rat der Stadt gem. § 60 I GO NRW, hier: (nichtöffentlich)
N 5	Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
N 6	Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
N 6.1	Beförderung von Beamtinnen und Beamten im Rahmen des Stellenplanes 2020: (nichtöffentlich)
N 6.2	Beförderung von Beamtinnen und Beamten im Rahmen des Stellenplanes 2020: (nichtöffentlich)
N 7	Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	TO-Antrag_Verlängerung_Rettungsschirm_Kulturschaffende_6Fraktionen			(wie Dokument)	792,7 kB

Rat der Stadt Aachen - 04.11.2020

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