ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Gremium:: Rat der Stadt Aachen

Datum:: Mi., 13.12.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung

Raum:: Sitzungssaal des Rates
Ort:: Rathaus

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 18:50 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
Ö 3	Genehmigung von Niederschriften über Sitzungen des Rates der Stadt:
Ö 3.1	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 10.05.2023 (öffentlicher Teil)	FB 01/0429/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 3.2	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 23.08.2023 (öffentlicher Teil)	FB 01/0431/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 4	Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2024	FB 20/0202/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 5	Antrag des „Bündnis für Vielfalt und Integration“ zur Ächtung des N*-Wortes	FB 56/0336/WP18-1	ungeändert beschlossen
Ö 6	Rad-Vorrang-Route Eilendorf und BrandUmgestaltung der Bismarckstraße zur Fahrradstraße - Ausführungsbeschluss und überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung, Haushaltsjahr 2023	FB 61/0762/WP18	geändert beschlossen
Ö 7	Innenstadtmobilität für morgenPlanungs- & Ausführungsbeschluss über die Änderung der Verkehrsführung – Neue Lenkung des Autoverkehrs und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel, Haushaltsjahr 2023	FB 61/0786/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 8	AWO Fanprojekt Aachen - Fortführung ab Januar 2024	FB 45/0437/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 9	Umsetzung des § 5 des Landesgleichstellungsgesetztes (LGG): Erstellung, Überprüfung und Fortschreibung von Gleichstellungsplänen	FB 11/0151/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 10	8. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 12.12.2018	E 18/0152/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 11	Abfallgebühren der Stadt Aachen - Gebührenbedarfsberechnung 2024	E 18/0157/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 12	9. Änderungssatzung der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen im Gebiet der Stadt Aachen (Abfallwirtschaftssatzung) vom 10.12.2008	E 18/0159/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 13	23. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen	FB 60/0081/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 14	27. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt AachenNotwendige Anpassung der Gebührenhöhe	FB 60/0082/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 15	6. Nachtrag zur Hundesteuersatzung	FB 22/0015/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 16	Straßen- und Wegekonzept nach §8a Abs. 1 Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG)	FB 60/0083/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 17	Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Aachen für die städtischen Unterkünfte zur Unterbringung von geflüchteten Menschen, wohnungslosen Menschen und Spätaussiedler*innen	FB 56/0350/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 18	Mittelbereitstellung oberhalb der Erheblichkeitsgrenze gemäß §83 GO NRW „Park am alten Friedhof/Wurm-Haarbachaue“ IHK Haaren	FB 36/0343/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 19	Mittelbereitstellung oberhalb der Erheblichkeitsgrenze gemäß §83 GO NRW „Zum Kirschbäumchen, Grünanalage“	FB 36/0344/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 20	„Wegesanierung Lousberg“ Überplanmäßige Mittelbereitstellung oberhalb der Erheblichkeitsgrenze gemäß § 83 GO NRW	FB 36/0346/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 21	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen; Haushaltsjahr 2023; Produkt 021501 Brandbekämpfung, Ersatzbeschaffung Gerätewagen Nachschub	FB 37/0023/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 21.1	Überplanmäßige Mittelbereitstellung: i.H.v. 35.524,85 € zur Übernahme der Nebenkostenabrechnung für das Kalenderjahr 2022 für das ehemalige Polizeipräsidium Aachen	FB 23/0215/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 22	Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zum Betrieb des Euregionalen Medienzentrums der Stadt und der StädteRegion Aachen unter Beteiligung der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens	FB 45/0441/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 23	Änderung der Sportförderrichtlinien - Ehrung sportlicher Leistungen und Verdienste um den Sport	FB 52/0120/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 24	Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2022	E 26/0143/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 25	Auswirkungen auf die Eingruppierung der kommunalen Wahlbeamtinnen und Wahlbeamten auf Zeit aufgrund der Änderung des § 7 Eingruppierungsverordnung und der gestiegenen Einwohner*innenzahl der Stadt Aachen	FB 11/0162/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 25.1	Eingruppierung der Oberbürgermeisterin: Eingruppierung von Frau Oberbürgermeisterin Sibylle Keupen in die Besoldungsgruppe B 10 LBesO B aufgrund der Änderung der Eingruppierungsverordnung und des Aufstiegs der Stadt Aachen in die nächst höhere Einwohner*innengrößenklasse zum nächstmöglichen Zeitpunkt	FB 11/0161/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 26	Eingruppierung Beigeordnete: Eingruppierung von Frau Stadtdirektorin Annekathrin Grehling (Dez II), allgemeine Vertreterin der Oberbürgermeisterin, in die Besoldungsgruppe B 7 LBesO B aufgrund der Änderung der Eingruppierungsverordnung und des Aufstiegs der Stadt Aachen in die nächst höhere Einwohner*innengrößenklasse zum nächstmöglichen Zeitpunkt	FB 11/0158/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 27	Eingruppierung Beigeordnete: Eingruppierung von Herrn Beigeordneten Prof. Dr. Manfred Sicking (Dez VI) in die Besoldungsgruppe B 6 LBesO B aufgrund der Änderung der Eingruppierungsverordnung und des Aufstiegs der Stadt Aachen in die nächst höhere Einwohner*innengrößenklasse zum nächstmöglichen Zeitpunkt	FB 11/0160/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 28	Eingruppierung Beigeordnete: Eingruppierung von Herrn Beigeordneten Dr. Markus Kremer (Dez V) aufgrund seiner Wiederwahl zum Beigeordneten in die Besoldungsgruppe B 6 LBesO B ab dem Zeitpunkt der zweiten Amtszeit	FB 11/0159/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 29	Schenkung Margit Palme an die Stadt Aachen, Kulturbetrieb, Ludwig Forum für Internationale Kunst	E 49.2/0001/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 30	Forschungsflugplatz Aachen-Merzbrück GmbH - Umfirmierung zur Forschungsflugplatz Würselen-Aachen GmbH	FB 20/0205/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 31	Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:
Ö 31.1	Zweckverband Entsorgungsregion West (ZEW): Verbandsvorsteher und Stellvertretung	FB 20/0203/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 31.2	Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 12.12.2023	FB 01/0434/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 31.3	Umbesetzungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 12.12.2023	FB 01/0435/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 31.4	Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 12.12.2023	FB 01/0436/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 32	Anfragen:
Ö 32.1	Ratsanfragen	FB 01/0426/WP18	zur Kenntnis genommen
Ö 32.2	Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen	FB 01/0427/WP18	zur Kenntnis genommen
Ö 33	Ratsanträge	FB 01/0428/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 34	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 35	Auswirkungen der Sperre des Klima- und Transformationsfonds auf den städtischen Haushalt und städtische Projekte hier: Tagesordnungsantrag der CDU-Fraktion vom 29.11.2023	FB 20/0208/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 36	Kunst im öffentlichen Raum	E 49/0073/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 37	Überplanmäßige investive Aufwendungen/AuszahlungenHaushaltsjahr 2023- Produkt 030302 – Beschaffung von Mülltrennsystemen an städt. Schulen	FB 45/0457/WP18	ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 18:50 Uhr)
N 1	Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
N 2	Genehmigung von Niederschriften über Sitzungen des Rates der Stadt: (nichtöffentlich)
N 2.1	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 10.05.2023 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
N 2.2	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 23.08.2023 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
N 3	Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
N 4	Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
N 5	Kompensation von Baukostensteigerungen bei Erstellung von Kita-Neubauten durch Dritte: (nichtöffentlich)
N 6	Erlass eines Betrauungsaktes im Rahmen der Förderung nach dem Aachener-Modell für öffentlich geförderten Wohnungsbauhier: (nichtöffentlich)
N 7	Konzernfinanzierung E.V.A. Energieversorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH Aachen: (nichtöffentlich)
N 8	Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
N 9	Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
N 9.1	Einstellung und Bestellung der Betriebsleitung für den Aachener Stadtbetrieb (E 18): (nichtöffentlich)
N 9.2	(nichtöffentlich)
N 9.3	Bestellung der Leitung des Fachbereiches Mobilität und Verkehr (FB 68): (nichtöffentlich)
N 10	Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	TOP_Ö_6_Beschluss_Finanzausschuss_05-12-2023	(wie Dokument)	112,8 kB
2	TOP_Ö_6_Beschluss_Mobilitätsausschuss_23-11-2023	(wie Dokument)	134,8 kB
3	TOP_Ö_7_Beschluss_Mobilitätsausschuss_23-11-2023	(wie Dokument)	91,3 kB
4	TO-Antrag_CDU_2023_11_29 Auswirkungen Sperre Klima- und Transformationsfonds	(wie Dokument)	78,9 kB

Rat der Stadt Aachen - 13.12.2023

Grunddaten

Tagesordnung

Anlagen