ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Finanzausschusses

Gremium:: Finanzausschuss

Datum:: Di., 05.12.2023

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung

Raum:: Sitzungssaal des Rates
Ort:: Rathaus

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 17:55 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses vom 31.10.2023: öffentlicher Teil	FB 20/0200/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen und Berichte: öffentlicher Teil
Ö 3.1	Haushalt: Chancen und Risiken
Ö 3.2	Umsetzungsstand der im Finanzausschuss getroffenen Beschlüsse
Ö 4	Projekt Haus der Neugier: Ergebnisse der Vertiefung der Machbarkeitsstudie und Grundsatzbeschluss(Der Tagesordnungspunkt wurde zurückgezogen.)
Ö 5	Rad-Vorrang-Route Eilendorf und BrandUmgestaltung der Bismarckstraße zur Fahrradstraße - Ausführungsbeschluss und überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung, Haushaltsjahr 2023	FB 61/0762/WP18	geändert beschlossen
Ö 6	Innenstadtmobilität für morgenPlanungs- & Ausführungsbeschluss über die Änderung der Verkehrsführung – Neue Lenkung des Autoverkehrs und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel, Haushaltsjahr 2023	FB 61/0786/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 7	Mittelbereitstellung oberhalb der Erheblichkeitsgrenze gemäß §83 GO NRW „Park am alten Friedhof/Wurm-Haarbachaue“ IHK Haaren	FB 36/0343/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 8	Mittelbereitstellung oberhalb der Erheblichkeitsgrenze gemäß §83 GO NRW „Zum Kirschbäumchen, Grünanlage“	FB 36/0344/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 9	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen; Haushaltsjahr 2023; Produkt 021501 Brandbekämpfung, Ersatzbeschaffung Gerätewagen Nachschub	FB 37/0023/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 10	23. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen	FB 60/0081/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 11	27. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt AachenNotwendige Anpassung der Gebührenhöhe	FB 60/0082/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 12	Abfallgebühren der Stadt Aachen - Gebührenbedarfsberechnung 2024	E 18/0157/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 13	Friedhofsgebühren der Stadt Aachen - Gebührenbedarfsberechnung 2024(Der Tagesordnungspunkt wurde zurückgezogen.)
Ö 14	Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Aachen für die städtischen Unterkünfte zur Unterbringung von geflüchteten Menschen, wohnungslosen Menschen und Spätaussiedler*innen	FB 56/0350/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 15	6. Nachtrag zur Hundesteuersatzung	FB 22/0015/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 16	Stellungnahme zum Bericht über die Verwendung und Notwendigkeit städtischer Bargeldkassen sowie über die Nutzung und Perspektiven alternativer Zahlungsmöglichkeiten	FB 22/0014/WP18	zur Kenntnis genommen
Ö 17	Controlling Kanalnetzbetrieb	Dez II/0034/WP18	zur Kenntnis genommen
Ö 18	Jahresbericht der Stiftungen der Stadt Aachen 2022	FB 20/0199/WP18	zur Kenntnis genommen
Ö 19	„Wegesanierung Lousberg“ Überplanmäßige Mittelbereitstellung oberhalb der Erheblichkeitsgrenze gemäß § 83 GO NRW	FB 36/0346/WP18	ungeändert beschlossen
Ö 20	Überplanmäßige investive Aufwendungen/AuszahlungenHaushaltsjahr 2023- Produkt 030302 – Beschaffung von Mülltrennsystemen an städt. Schulen	FB 45/0457/WP18	ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 17:55 Uhr)
N 1	Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
N 2	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses vom 31.10.2023: (nichtöffentlich)
N 3	Mitteilungen und Berichte: (nichtöffentlich)
N 4	(nichtöffentlich)

Finanzausschuss - 05.12.2023

Grunddaten

Tagesordnung