ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Finanzausschuss

Gremium:: Finanzausschuss

Datum:: Di., 07.12.2004

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Sitzungssaal Haus Löwenstein
Ort:: Haus Löwenstein

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 18:00 Uhr)
Ö 1	Bestellung eines Schriftführers	0001/ A 20/WP15	ungeändert beschlossen
Ö 2	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 3	Über- und außerplanmäßige Ausgaben / Verpflichtungsermächtigungen
Ö 3.1	Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004-Kenntnisnahme von Mehrausgaben(Die Unterlagen werden nachgereicht.)	A 20/0008/WP15	ungeändert beschlossen
Ö 3.2	Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004-Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung bei Hst. 9.06000.94290.0 Verw.Geb. Blücherplatz, Umbau	0002/ A 20/WP15	ungeändert beschlossen
Ö 3.3	Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004-Hst. 9.63000.95050.8 Erneuerung DB-Brücke Entenpfuhler Weg	0003/ A 20/WP15	ungeändert beschlossen
Ö 3.4	Über- und außerplanmäßige Ausgaben/ Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004-Hst. 1.79100.57040.8 Stadtmarketing anlässlich der Weltreiterspiele 2006 und EuRegionale 2008	A 20/0005/WP15	ungeändert beschlossen
Ö 3.5	Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004- Hst. 9.85500.93500.2 Beschaffung von beweglichem Vermögen	A 20/0006/WP15	geändert beschlossen
Ö 3.6	Über- und außerplanmäßige Ausgaben/ Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung bei Hst. 9.33110.98500.9 Zuschuss für Obermaschinerie (Darlehen)	A 20/0007/WP15	ungeändert beschlossen
Ö 3.7	Über- und außerplanmäßige Ausgaben/ VerpflichtungsermächtigungenHst. 9.70200.95220.0 Neuenhofstraße/Fringsbenden, Bebauungsplangebiet 860, Erschließung	A 20/0010/WP15	ungeändert beschlossen
Ö 3.8	Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004-Hst. 1.54200.64510.0 Schadensersatz	A 20/0009/WP15	ungeändert beschlossen
Ö 4	Bericht über Fallzahlenentwicklung
Ö 4.1	2. Bericht über die Fallzahlen- und Kostenentwicklung im Bereich der Hilfen zur Erziehung für das Jahr 2004 ( Zeitraum 13.12.2003 bis 31.05.2004 )	0002/ A 51/WP15	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	3. Bericht über die Fallzahlen- und Kostenentwicklung im Bereich der Hilfen zur Erziehung für das Jahr 2004 (Zeitraum 13.12.2003 bis 30.9.2004)	A 51/0005/WP15	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Bericht über die Einführung des neuen Managementsystems beim Baubetriebshofhier: GMS (Funk) und GPS (Flottenmanager und Ortung von Fahrzeugen)Antrag der SPD vom 2.12.2003	0005/ FB 68/WP15	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Vorlagen zur Straßenreinigung
Ö 6.1	17. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung in der Stadt Aachen	0 E 18/0003/WP15	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	17. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung in der Stadt Aachen(Ergänzung zur Vorlage der Bezirksvertretungen)(Verfasser : E 18)	0 E 18/0003/WP15-1	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Vorlagen zur Abfallbeseitigung
Ö 7.1	AbfallbeseitigungA) Gebühren für die Beseitigung von Abfällen durch den Zweckverband Entsorgungsregion West (ZEW)B) Gebührenbedarfsberechnung für die Abfallgebühren in der Stadt Aachen 2005C) XIV. Nachtrag zur Abfallwirtschaftssatzung vom 10.12.1992(Verfasser : E 18)	E 18/0005/WP15	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2	AbfallbeseitigungA) Gebühren für die Beseitigung von Abfällen durch den Zweckverband Entsorgungsregion West (ZEW)B) Gebührenbedarfsberechnung für die Abfallgebühren in der Stadt Aachen 2005C) XIV. Nachtrag zur Abfallwirtschaftssatzung vom 10.12.1992(Verfasser : E 18)	E 18/0005/WP15-1	zur Kenntnis genommen
Ö 8	6. Nachtrag zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung) der Stadt Aachen(Verfasser : Herr Beyer)	B 03/0013/WP15	ungeändert beschlossen
Ö 9	6. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung der Stadt Aachen)(Verfasser : Herr Beyer)	B 03/0014/WP15	ungeändert beschlossen
Ö 10	Nachtragshaushaltssatzung 2004	A 20/0011/WP15	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 18:00 Uhr)
N 1	(nichtöffentlich)

Finanzausschuss - 07.12.2004

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