03.12.2024 - 7 24. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung vo...

Ratsherr Nießen stellt in diesem Zusammenhang fest, dass die Kleinkläranlagen rapide abnehmen würden und hält es für erstrebenswert, die Abschaffung der Kleinkläranlagen weiter zu beschleunigen.

Gerne möchte er wissen, ob dies durch die Verwaltung beeinflusst werden könne.

 

Herr Beigeordneter Thomas sagt zu, die Beantwortung der Frage nachzureichen.

 

Ratsherr Blum erläutert, dass es auch bezogen auf die Örtlichkeit sein könne, dass ein Anschluss an das Kanalnetz mit sehr hohen Kosten verbunden sei.

 

Herr Meiners erläutert, dass der Fachbereich bei Stellungnahmen gefragt werde. Die entstehenden Kosten des Anschlusses müssten durch den jeweiligen Eigentümer getragen werden, so dass es diesbezüglich auch einer Güterabwägung bedürfe.

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz empfiehlt dem Rat der Stadt den Erlass des 24. Nachtrages zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen. Die Satzung sowie die Gebührenbedarfsberechnung 2025 sind Bestandteil des Beschlusses und der Originalniederschrift als Anlage beigefügt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig