29.01.2025 - 6 Verkehrssicherungsmaßnahmen für die Ausfahrt vo...

Frau Bezirksvertreterin Vogelgesang fragt nach, warum hier eine Einbahnstraße erforderlich ist. Aus der Vorlage geht hierfür keine Begründung hervor.

Herr Bezirksbürgermeister Hecker merkt an, dass ein Vertreter des Fachamtes 68 die Teilnahme an der Sitzung abgesagt hat. Die Fachverwaltung ist der Ansicht, dass die Vorlage eindeutig ist und keine Rückfragen aufkommen sollten. Herr Bezirksbürgermeister Hecker wird hierüber Frau Oberbürgermeisterin Keupen informieren.

Herr Bezirksvertreter Küppers geht auf die Frage von Frau Bezirksvertreterin Vogelgesang ein und bezieht sich auf einen Beschluss vom 21.02.2022 von allen Fraktionen, in der die Fachverwaltung beauftragt wurde, einen Lösungsvorschlag zu erarbeiten.

Frau Bezirksvertreterin Vogelgesang merkt die fehlende Erläuterung zu den Gründen der Einrichtung der Einbahnstraße und zu den Auswirkungen die diese hat, an. Zudem ist wohl auch mit den Anwohnenden vor Ort nicht gesprochen worden.

Herr Bezirksbürgermeister Hecker betont, dass auf Grund des Fehlens einer Person aus der betreffenden Fachverwaltung nicht beraten werden kann, da offene Fragen nicht beantwortet werden können.

Herr Larscheid vom FB 68  teilt mit, dass er den Unmut verstehen kann. Er ist zu dem Thema nicht sprachfähig, wird aber im Fachbereich intern über den Unmut und die aufgekommene Diskussion berichten.

Der Tagesordnungspunkt wird auf die nächste Sitzung verschoben.