29.01.2025 - 2 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Zum Beginn der Fragestunde erläutert Herr von Thenen die Regularien für diesen Tagesordnungspunkt und stellt zunächst fest, dass keine schriftlichen Fragen vorliegen. Sodann fragt er die erschienenen Einwohner*innen, ob Fragen gestellt werden wollen.

 

Frau Ruth v.d.D.-T. spricht heute vor als Vorsitzende des Vereins „M.u.S.i.K“ – Musik und Schule in Kornelimünster e.V. und stellt folgende Frage:

„Wann ist mit einer festen Zusage für die Wiedernutzung von Räumen im Altbau der Städtischen Katholischen Grund-schule Kornelimünster, hier insbesondere in den Räumen der Offenen Ganztagsschule außerhalb der Betreuungszei-ten der OGS, zu rechnen?“

 

Herr von Thenen fragt, an wen diese Frage gestellt wird. Frau v.d.D.-T. möchte im Prinzip gerne eine Antwort der Verwaltung erhalten. Sie ist sich unsicher, ob diese Frage zusätzlich auch an den Bezirksbürgermeister gestellt werden kann. Herr von Thenen antwortet in diesem Fall gern und teilt hierzu mit, dass er mit der stellvertretenden Vorsitzenden des Vereins, Frau T. ein etwa ¾ stündiges Telefonat geführt hat, bei dem diese Frage ausführlich thematisiert wurde. Er weist heute daraufhin, dass er Frau T. angeraten hat, genau diese Frage an den hier zuständigen Leiter des Städtischen Dezernates IV – Bildung, Jugend und Kultur, Herrn Beigeordneten Heinrich Brötz, zu stellen. Die heute gestellte Frage betrifft zweifelsfrei weder die Obliegenheit der Bezirksvertretung noch des hiesigen Bezirksamtes, sondern hier ist die ausschließliche Zuständigkeit des Dezernates IV klar definiert.

Herr von Thenen bekräftigt heute nochmal den zuvor gegebenen Rat, sich in dieser Angelegenheit unmittelbar an Herrn Brötz zu wenden. Auf Nachfrage bestätigt er, dass ein entsprechender Antrag auf Nutzung der OGS-Räume durch den Verein M.u.S.i.K. e.V. zwar heute auch an die Bezirksvertretung und/oder auch an das Bezirksverwaltungsamt abgegeben werden kann. Er selbst hält es aber für zielfördernd, wenn der Verein direkt mit dem zuständigen Beigeordneten in Dialog treten würde. Er betont, dass es wahrscheinlich am besten wäre, mit ihm ein persönliches Gespräch zu führen. Ein schriftlich formulierter Antrag, der zunächst dem zuständigen Bürgerforum vorgelegt werden müsste, würde nach der Einschätzung des Bezirksbürgermeisters keinen Zeitgewinn für den Verein erbringen, das Gegenteil könnte wahrscheinlicher sein.

 

Frau Bastian fragt nach, warum Herr von Thenen hier und heute den Antrag nicht entgegennehmen möchte. Der Bezirksbürgermeister möchte feststellen, dass seine Äußerungen doch immer klar formuliert sind. Natürlich kann der Verein heute einen schriftlich formulierten Antrag abgeben. Nach den Vorgaben der Geschäftsordnung kann die Bezirksvertretung aber nicht anderes tun, als diesen Antrag an das zuständige Bürgerforum weiterzuleiten. Er betont noch einmal, dass nach seiner Einschätzung und Erfahrung eine Kontaktaufnahme des Vereins mit Herrn Brötz erfolgversprechender sei.

 

Der Antrag wird zwecks Weitergabe von Frau Stühlen entgegengenommen.

 

Da keine weiteren Fragen seitens der erschienenen Einwohner*innen gestellt werden, schließt Herr von Thenen diesen Tagesordnungspunkt.