28.01.2025 - 8 Benehmensherstellung für die differenzierte Reg...

Ratsherr Deumens weist der Vollständigkeit halber darauf hin, dass es bemerkenswert sei, welche Entwicklung die LVR-Umlage in den Jahren von 2019 bis 2025 aufweise. Es handele sich um eine Erhöhung von rund 45 %, was zwar auch in den Aufgabenzuwächsen begründet sei, welche durch den LRV natürlich auch abgerechnet würden. Man dürfe jedoch nicht außer Acht lassen, dass die Aufgaben, welche die Kommunen selbst erbringen, ebenfalls nicht weniger würden und die Belastung aus beidem erheblich sei.

Darüber weist er auf den Aspekt hin, welchen die Verwaltung auch jedes Jahr aufgreife: Zwischen Stadt und Städteregion seien auch die sogenannten freiwilligen Leistungen abzustimmen, um Doppelstrukturen in der Wahrnehmung freiwilliger Aufgaben durch Stadt und Städteregion zu vermeiden. Man müsse genau hinschauen, wie man auch im Hinblick auf freiwillige soziale Leistungen, deren Aufgabenzuwächse und deren Abrechnung im Zusammenhang mit der Regionsumlage stehe, umgehe.

Beschluss:

Der Finanzausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig, 0 Gegenstimmen, 0 Enthaltungen