13.02.2025 - 8 Haushaltsplanberatung Fachbereich 02

Der Vorsitzende Pilgram stellt den Haushaltsplanentwurf zur Abstimmung. Herr Fischer (Grüne) erkundigt sich nach der Erhöhung der Zahlen für den Ausbau von Gigabit. Herr Begaß (FB 02) teilt mit, dass die Mittel hierfür, Fördermittel eingerechnet, immer fortgeschrieben werden. Weiterhin teilt Herr Begaß (FB 02) mit, dass man zum heutigen Zeitpunkt nicht eindeutig sagen könne, wieviel Mittel benötigt würden.

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung beschließt - ausschließlich der Personalaufwendungen - die Teilergebnispläne und Teilfinanzpläne (konsumtiver Teil) entsprechend der vorgelegten Unterlagen des Haushaltsplanentwurfs 2025 und der Finanzplanung 2026 - 2028 in Verbindung mit in der Sitzung beschlossenen Einzeländerungen.

Der Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung beschließt darüber hinaus die in den Teilfinanzplänen 2025 veranschlagten Investitionen (für die Jahre 2026 - 2028) einschließlich der beschlossenen Einzelveränderungen.

Er beschließt die Produktblätter in der vorgelegten Form einschließlich in der Sitzung beschlossener

Einzelveränderungen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig