14.06.2005 - 6 Pendlernetz - Mitfahrservice für Berufspendler ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Sitzung:
-
Sitzung des Umweltausschusses
- Zusätze:
- Verfasser : S 69Es wird auf die zur Sitzung am 12.04.2005 versandten Unterlagen zur Vorlage S 69/0005/WP15 verwiesen.
- Gremium:
- Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz
- Datum:
- Di., 14.06.2005
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Kenntnisnahme
- Federführend:
- Koordinierungsstelle Klimaschutz und Lokale Agenda 21
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Laut Ratsfrau Wilms sei den Medien zu entnehmen gewesen, dass die Nutzerzahlen des Pendlernetzes drastisch zurückgegangen seien. Es stelle sich daher die Frage, ob sich der Aufwand für dieses Projekt überhaupt noch lohne oder ob man es nicht besser einstellen solle. Auch Herr Alt-Küpers und Herr Blum erinnerten daran, dass bei bisherigen Beschlüssen zu diesem Projekt die Kosten immer ein Problem dargestellt hätten. Insbesondere sei es problematisch, dass keine wirkliche Erfolgskontrolle stattfinden könne. Allerdings wies Herr Alt-Küpers darauf hin, dass es in der vorliegenden Vorlage letztlich um eine Kosteneinsparung aufgrund geringerer Softwarekosten gehe. Nach seiner Auffassung solle die Stadt das versuchen. Stelle sich jedoch heraus, dass das Land nicht, wie in der Verwaltungsvorlage dargestellt, die Kosten übernähme, sei die Entscheidung im Umweltausschuss neu zu diskutieren. Ziel müsse sein, dass das Projekt sich letzten Endes finanziell selbst tragen müsse. Hier käme auch ein Kostenbeitrag durch die Nutzer in Betracht, für dessen Erhebung es sicher eine Reihe technischer Möglichkeiten geben werde.
Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wies Herr Prof. Kettern darauf hin, dass der Beschlussvorschlag der Verwaltung für den Umweltausschuss lediglich eine Kenntnisnahme vorsehe, sodass er kein Problem darin sähe, diesem zu folgen. Außerdem ließe sich eben nicht eindeutig feststellen, ob das Projekt nun erfolgreich gewesen sei oder nicht. Jedoch werde in der Vorlage darauf hingewiesen, dass auch andere Gemeinden ein Interesse an der Beteiligung bekundet hätten.
Für die Verwaltung bat Frau Nacken den Ausschuss um eine unterstützende Empfehlung an den Verkehrsausschuss. Auf die Feststellungen von Ratsfrau Wilms erwiderte sie, dass ihr keine Anhaltspunkte bekannt seien, dass die Nutzung des Angebotes zurückgegangen sei. Vielmehr habe sich im Jahre 2004 die Zahl der Seitenbesuche fast verdreifacht, auch wenn daraus sicherlich nicht erkennbar sei, wie viele Fahrgemeinschaften tatsächlich entstanden seien. Sie wies darauf hin, dass der Versuch, Interreg-Mittel zu erhalten, mangels Aussicht auf Erfolg nicht weiter verfolgt werden. Sie halte es aber für sinnvoll, wenigstens den in der Vorlage beschriebenen Versuch zu machen, vor allem weil dort eine preiswertere Software angeboten würde. Ausdrücklich sagte sie zu, dass, sollte sich der in der Verwaltungsvorlage beschriebene Weg als nicht realisierbar erweisen, der Ausschuss unverzüglich informiert werde und man dann gegebenenfalls feststellen müsse, dass das Projekt am Ende sei.
Von Ratsfrau Wilms sowie Ratsfrau Lürken wurde auf widersprüchliche Angaben zu den jährlichen Kosten in der Verwaltungsvorlage hingewiesen. Hierzu erläuterte Frau Nacken, dass von Kosten zwischen 1.000,- und 2.000,- Euro pro Jahr ausgegangen werde. Die im Beschlussentwurf für den Verkehrsausschuss genannten 2.500,- Euro ließen sich dadurch erklären, dass die Verwaltung einen gewissen Verhandlungsspielraum benötige.
Auf die Anfrage von Herrn Alt-Küpers nach dem Beitrag des Landes erläuterte Frau Nacken, dass das Land in erster Linie Kosten für die Werbung aber auch einen Anteil der Kosten für die Software übernehme.
Der Umweltausschuss fasste bei 8 Enthaltungen einstimmig den nachfolgenden Beschluss: