12.01.2005 - 3 Bürgerzentrum Umspannwerk Rothe Erde
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Zusätze:
- Verfasser : FB 02 // Dez. II
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 12.01.2005
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- FB 02 - Fachbereich Wirtschaft, Wissenschaft, Digitalstadt und Europa
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Ratherr Einmahl stellt fest, dass die Vorlage deutlich problematisiert, wo die Schwierigkeiten im Bereich Aachen – Ost liegen. Die Zukunft der Vereine ist nicht gesichert, da diese ,Zitat aus der Vorlage, überaltert sind und die Aktiven nicht mehr in Aachen-Ost wohnhaft sind. Unbestritten müsse dieser Abwärtstrend gestoppt werden, es stellt sich jedoch die Frage des „Wie’s“. Obwohl die Frage des Bedarfs nicht abschließend geklärt ist, erscheinen 53.000 € als freiwillige Ausgabe, die nach dem bisherigen Konzept im Rahmen der Haushaltskonsolidierung unter die gedeckelten Ausgaben fallen. Dies erfordert zwangsläufig an anderer Stelle weitere notwendige Einsparungen. Er bittet diesbezüglich die Verwaltung um Aufklärung.
Ratsherr Plum führt aus, dass die wesentlichen Problempunkte der Vorlage angesprochen sind. Auch seitens der SPD bleiben noch einige Fragen offen, gleichwohl sei klar herausgestellt, dass die SPD dieses Bürgerzentrum will. Es bestand in der Vergangenheit bisher Einstimmigkeit in dieser Frage.
Es muß zwingend geklärt sein, was an Folgekosten auf die Stadt zukommt.
Ratsherr Schabram stellt fest, dass Einigkeit besteht, das Stadtviertel aufzuwerten; es ist im Lenkungsausschuss bisher einstimmig beraten und beschlossen worden, jedoch bleiben auch aus seiner Sicht noch kritische Fragen offen. Insbesondere stellt er heraus, dass dieses Bürgerzentrum wohl nicht den gesamten Bezirk Aachen – Ost völlig erreicht, sondern zunächst nur in dem Bereich Hüttenstraße und Umgebung wirkt. Es sei schmerzlich, dass die Vereinsstruktur wegbreche, gleichwohl ein Bedarf für Feste vorhanden ist. Er bittet die Verwaltung, dass Betreiber- und Raumkonzept nochmals zu überarbeiten.
Beigeordnete Nacken erläutert, dass die finanziellen Probleme durchaus von der Verwaltung gesehen werden, jedoch das extern in Auftrag gegebene Gutachten, welches im Planungsausschuss vorgestellt wurde, schon mit einem kritischen und eher pessimistischen Ansatz die Folgekosten ermittelt hat. Mit den in der Vorlage dargestellten Folgekosten von 53.000 € bewege man sich auf sicherer Seite. Der Prozess in Aachen – Ost laufe seit nunmehr 5 Jahren und es stehen weitere 3 – 5 Jahre zur Verfügung an dessen Ende ein neues stabiles soziales Umfeld stehen soll. Die Verwaltung wird die angesprochenen Problempunkte noch einmal nacharbeiten. Herr Begaß bestätigt die Zahlen; die Verwaltung wird dieses Konzept nur dann umsetzen, wenn für das Objekt auch dauerhaft Mieter zur Verfügung stehen. Derzeit gebe es mehr Interessenten als zur Verfügung stehende Mietfläche. Auch müsse das Problem der sozialen Destabilisierung einbezogen werden, weil auch die Kirche sich aus diesem Gebiet weiter zurückzieht.
Ratsherr Baal sieht in dem Zuschussbedarf von 53.000 € eine Obergrenze. Die aktuelle Situation im Bezirk Aachen - Ost ist mehr als problematisch und es solle nichts installiert werden, was anschließend scheitert.
Ratsherr Treude regt an, den Wirkungskreis des Bürgerzentrums um eine Jugendzentrum zu erweitern. Für die Jungendlichen fehlen insbesondere im Musikbereich Proberäume, hier bestehe ein großer Bedarf. Das Jugendzentrum könnte hier musikpädagogische Begleitung liefern.
Ratsfrau Hostettler spricht die vielen Bürgerversammlungen an und nach ihrem Eindruck daraus gäbe es zukünftig genügend Mieter. Es müssen Wege gefunden werden, die Vereine zu aktivieren. Es gibt im Stadtbezirk sehr viele engagierte Bürgerinnen und Bürger.
Beigeordnete Nacken erklärt, dass die jetzige desolate Struktur nur den Verwaltungsvorschlag als erfolgreichen Start mit dem Ziel eines Trägerverbundes ermöglicht. Die Planungskosten sind bewilligt der Antrag für die Maßnahme muss bis 30.06. gestellt werden, daher sei jetzt ein entsprechender Beschluss erforderlich.
Ratsherr Baal bemerkt den Widerspruch der Darstellung der Verwaltungsvorlage und das Interesse und Engagement der Bürgerinnen und Bürger im Bezirk. Für ihn sei die notwendige kritische Masse nicht erkennbar.
Oberbürgermeister Dr. Linden fasst alle vorgetragenen Elemente zusammen; danach fasst der Hauptausschuss folgenden einstimmigen