15.08.2006 - 5 Haushaltskonsolidierung

Das allen Ratsmitgliedern zugeleitete Konsolidierungskonzept spricht Frau Grehling an. Das

172 Einzelmaßnahmen mit einem Volumen von ca. 38.000.000 € umfassende Konzept enthält die Eckdaten für ein Haushaltssicherungskonzept und bedarf einer verbindlichen Beschlussfassung. Bereits jetzt, im Vorfeld der Haushaltsplanberatungen, können die Vorschläge bewertet werden.

Die Ratsherren Jahn und Haase erkundigen sich über die grundsätzliche Behandlung der Vorschläge.

Weicht die Verwaltung von den Vorschlägen ab, hat sie einen Alternativvorschlag aus dem betreffenden Dezernat zu unterbreiten; soll aus politischen Erwägungen ein Konsolidierungsvorschlag nicht umgesetzt werden, ist durch die Politik jedoch auch die Unterbreitung eines dezernatsübergreifenden Alternativvorschlages möglich. Es besteht Konsens, dass die Konsolidierung unabdingbar, dies bedeutet ohne Alternative, ist, damit Handlungsspielräume erlangt werden können.

Am Beispiel der Fortentwicklung der Liste der freiwilligen Ausgaben im Verwaltungshaushalt stellt dies Frau Grehling nochmals besonders dar.