19.01.2006 - 4 Zukunftswerkstatt Frankenberger, Steffens- und ...

Frau Ohlmann gibt ergänzend zur Vorlage einen aktuellen Sachstandsbericht zur Arbeit der einzelnen Gruppen. (Eine entsprechende Auflistung ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.)

Für die SPD-Fraktion zeigt sich Herr Plum beeindruckt von dem außergewöhnlichen Bürgerengagement. Es seien viele konkrete Vorschläge erarbeitet worden, die nun allerdings gleichrangig nebeneinander stünden. Man bitte daher die Verwaltung, eine Prioritätenliste hinsichtlich der Umsetzung zu erarbeiten.

Für die CDU-Fraktion bewertet Herr Philipp den Ansatz, die verschiedenen Gruppen im Viertel zu Wort kommen zu lassen, grundsätzlich positiv, auch wenn das gewählte Verfahren nicht unerhebliche Kosten verursacht habe. Hinsichtlich des Konfliktes um den Parkraum sei nichts wesentlich Neues zu Tage getreten, nach seiner Einschätzung könne hier nur ein Gesamtkonzept zu einer Lösung führen. Es sei wichtig, nun die Kommunikation in Gang zu halten, um zu gemeinsamen Lösungsvorschlägen zu kommen und den Prozess weiterhin positiv zu begleiten.

Für die Fraktion der Grünen äußert Herr Rau die Hoffnung, dass man mit dem nun durchgeführten Verfahren die Menschen im Viertel stärker einbeziehen und damit eine Problemlösung ermöglichen könne, wo die bisherigen Versuche immer wieder politisch gescheitert seien. Die heutige Beratung verstehe man als einen Sachstandsbericht, man erwarte nun möglichst noch vor der Sommerpause einen Umsetzungsvorschlag, der auch hinsichtlich Zeit- und Finanzierungsplanung konkrete Aussagen treffe.

Herr Schaffrath vertritt die Auffassung, dass es richtig sei, den Konflikt, der durch politische Bemühungen bislang nicht gelöst werden konnte an die Bürger zurückzugeben. So werde einerseits das Bewusstsein in der Bürgerschaft für die Problematik geschärft und andererseits die beeindruckende Kreativität der Menschen im Viertel für eine Lösung eingesetzt.

Herr Prof. Curdes weist darauf hin, dass einige Bürgervorschläge zwar interessant seien, jedoch im Widerspruch zu den historischen Gegebenheiten stünden, so beispielsweise der „gewundene Schlenderweg“ im Bereich des Mittelstreifens der Allee. Hier müsse man sich die Frage stellen, ob eine Umsetzung wirklich sinnvoll sei.

Frau Nacken erläutert hierzu, dass nicht vorgesehen sei, alle Vorschläge 1:1 umzusetzen.

Frau Ohlmann ergänzt, dass man in die Dokumentation zunächst alle Vorschläge ohne Wertung aufgenommen habe. Die Verwaltung werde diese Vorschläge nun auswerten, nach Themenfeldern sortieren und eine Prioritätenliste erarbeiten.

Der Ausschuss fasst den folgenden

Beschluss:

Der Planungsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, auf der Grundlage der vorgelegten Ergebnisse einen Vorschlag zur Umsetzung zu erarbeiten und dem Planungsausschuss noch vor der Sommerpause zur Beschlussfassung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig