30.03.2006 - 4 Zwischenbericht aus den Immobilien- und Standor...

Einleitend gibt Frau Springer-Ranft einen kurzen Überblick über den Sachstand des Projektes und erläutert, dass sich nach Einschätzung der Verwaltung beide ISG mit der bisher geleisteten Arbeit positiv entwickelten. Allerdings müsse man sich zum jetzigen Zeitpunkt Gedanken darüber machen, wie man diese Entwicklung auch über das Ende des Förderzeitraums hinaus sichern könne.

 

Anschließend geben die beiden beauftragten Moderaten, Herr Schüler für die ISG Dahmengraben und Herr Mohr für die ISG Kleine Adalbertstraße einen kurzen Bericht über die aktuellen Sachstände und beantworten Fragen aus dem Ausschuss.

 

Für die CDU-Fraktion zieht Herr Baal insgesamt eine positive Bilanz bei der Bewertung der Maßnahmen. Trotz der geschilderten Probleme habe die Bündelung von Interessen und der Einsatz von Fördermitteln eine positive Veränderung bewirken können. Um diesen Prozess weiter zu stabilisieren seien jedoch Aktivitäten über den Förderzeitraum hinaus erforderlich.

 

Frau Breuer weist auf die schwierige Lage gerade der kleineren Einzelhandelsbetriebe hin. Mangelndes Engagement sei nicht immer auf Desinteresse zurückzuführen, in vielen Fällen verhinderten auch wirtschaftliche Zwänge eine Beteiligung der Händler an gemeinschaftlichen Aktionen. Möglicherweise könnten nach Auslaufen der Förderung die Aktivitäten nicht im selben Umfang weiter geführt werden, um jedoch die Rahmenbedingungen zu verbessern, habe man im Haushalt ja auch Mittel für eine Aufwertung der Fußgängerzonen bereitgestellt.

 

Für die SPD-Fraktion vertritt Herr Plum die Auffassung, dass Mittel und Möglichkeiten von Politik und Verwaltung, die Entwicklung positiv zu beeinflussen, begrenzt seien. Es sei zu hoffen, dass der begonnene Prozess positiv weitergeführt werden könne, entscheidend seien dabei zukünftig jedoch eher die Akteure selbst. Zudem könne beispielsweise im Dahmengraben ein zusätzlicher Impuls durch die Entwicklung am Büchel ausgelöst werden.

 

Nach einer kurzen Diskussion, an der sich Frau Breuer sowie die Herren Plum, Haase und Baal beteiligen, fasst der Ausschuss den folgenden

 

Beschluss:

Der Planungsausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig