13.09.2006 - 5 Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung für...

Seitens der Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses beteiligen sich Herr Schäfer, Herr Königs und Herr Schmitz an der Diskussion, seitens der Verwaltung Herr Schmidt, Herr Emmerich, Herr Thißen, Frau Kober und Frau Grehling.

Herr Schmidt macht die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses darauf aufmerksam, dass sich im Prüfbericht auf Seite 7 ein Fehler eingeschlichen hat, verteilt hierzu die neue Seite und bittet darum, diese auszutauschen bzw. sie in den Bericht hineinzulegen. Weiterhin bittet er darum, auf S. 8 der Einladung zwei Zahlen handschriftlich zu korrigieren, und zwar unter a) 1. muss es statt rd. 24,9 Mio. € richtig rd. 24,5 Mio. € und statt rd. 0,9 Mio. € richtig rd. 0,3 Mio. € heißen. Die Kasseneinnahmereste haben sich somit um 1,2 % erhöht. Die notwendigen Korrekturen wurden im Ratsinformationssystem (Programm Allris) bereits vorgenommen, so dass die Vorlage für den Rat den richtigen Text beinhaltet.

Herr Königs hält die Entwicklung der Kasseneinnahmereste insgesamt für erfreulich. Die Verwaltung soll sich bemühen, diese weiter zu senken. Seine Fraktion werde dem Beschlussentwurf folgen.

Herr Schmitz sieht es als positiv an, dass die Vorlage der Jahresrechnung diesmal schneller erfolgt ist und hegt die Hoffnung, dass die gesetzlich vorgeschriebenen Fristen irgendwann wieder eingehalten werden können. Er spricht den Verwaltungskostenbeitrag beim Theater an und möchte wissen, ob hier entsprechende Rückstellungen gebildet wurden und warum dies so lange gedauert hat.

Herr Thißen bejaht die Frage nach der Bildung der Rückstellung. Herr Emmerich führt ergänzend aus, dass das Theater die Verwaltungskostenbeiträge für 2003 und 2004 bezahlt hat. Die Berechnung des Verwaltungskostenbeitrages wurde akzeptiert.

Frau Grehling weist darauf hin, dass bei einigen Eigenbetrieben die Meinung bestand, erst eine Freigabe durch den Wirtschaftsprüfer haben zu müssen, bevor Dez. II die Daten für die Aufstellung der Jahresrechnung erhalten könnte. Dez. II und A 20 sind weiterhin bemüht, die gesetzlich vorgeschriebene Frist einzuhalten.

Beschluss:

Gemäß Beschlussvorschlag zu a) auf S. 7 der Einladung beschließt der Rechnungsprüfungsausschuss wie folgt:

Aufgrund des vorgelegten Prüfberichtes und der hierzu abgegebenen Stellungnahmen schlägt der Rechnungsprüfungsausschuss in Übereinstimmung mit der Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes dem Rat der Stadt Aachen vor, die Jahresrechnung 2004 abzunehmen und dem Oberbürgermeister Entlastung zu erteilen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Um 18.30 Uhr beendet Herr Schäfer den öffentlichen Teil der Sitzung. Die Sitzung geht in den nichtöffentlichen Teil über.