31.10.2006 - 7 Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtun...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Gremium:
- Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz
- Datum:
- Di., 31.10.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- FB 37 - Feuerwehr und Rettungsdienst
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Ohne Diskussion fasst der Umweltausschuss folgenden Beschluss:
Der Umweltausschuss nimmt die Ausführungen der
Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Finanzausschuss dem Rat der Stadt zu
empfehlen, die Zustimmung zur Genehmigung einer außerplanmäßigen
Verpflichtungsermächtigung Höhe von 65.000,– Euro bei der Haushaltsstelle
9.13000.93590.0 – Beschaffung Gerätewagen Atemschutz – zu erteilen.
Im Haushaltsjahr 2007 sind Kassenmittel in Höhe von
120.000,– Euro bei der Aufstellung des Haushaltsplanes zu priorisieren.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig