13.09.2006 - 2 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Datum:
- Mi., 13.09.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Beratung
a) Schriftliche Fragen:
Schriftliche Fragen liegen nicht vor.
b) Mündliche Fragen:
Frau Annie Pott, Steinkaulplatz 13, 52076 Aachen, an die CDU-BF:
Teilt die CDU-BF die Meinung im Antrag der Grünen Fraktion im Stadtrat, die Höchstgeschwindigkeit auf dem Napoleonsberg auf 30 km/h zu reduzieren?
Die CDU-BF antwortet, dass diese Frage in Bezug zum heutigen TOP 8 steht und eine Antwort die spätere Beratung vorwegnehmen würde.
Zusatzfrage von Frau Annie Pott an die CDU-BF:
Kann sich die CDU-BF vorstellen, bei einem heute getätigten negativen Beschluss den Antrag selber nochmals aufzugreifen?
Die CDU-BF antwortet, auch mit einer diesbezüglichen Antwort würde man der späteren Beratung vorweggreifen.
Herr Alwin Boes, Schleckheimer Str. 39, 52076 Aachen, an Herrn Büchel:
Ist Ihnen bekannt gewesen, dass bezüglich der Erneuerung der kleinen Inde-Brücke ein Hochwasserplan von Seiten des StUA existiert? Nach neuesten Untersuchungen soll die Brücke sogar noch um weitere 21 cm höher gebaut werden. Wäre hier nicht empfehlenswert eine Hubbrücke vorzusehen?
Herr Büchel antwortet, es ist schon seit geraumer Zeit bekannt gewesen, welche Maßnahmen zum Hochwasserschutz für Kornelimünster durchgeführt werden müssen. Bis auf die Erneuerung der kleinen Inde-Brücke wurden bisher alle anderen Hochwasserschutzmaßnahmen durchgeführt. Herr Büchel erläutert die diesbezügliche Problematik und die zurückliegenden Beratungen und Beschlüsse der Bezirksvertretung hierzu.
Zusatzfrage von Herrn Alwin Boes an Herrn Büchel:
Ist berücksichtigt worden, welche Auswirkungen die aktuelle Erhöhung um weitere 21 cm auf den Brückenneubau hat?
Herr Büchel antwortet, dass die Verwaltung hierzu unter dem TOP 16 (Mitteilungen der Verwaltung) berichten wird. Die Bezirksvertretung ist mit der neuen Situation nicht einverstanden.