09.08.2006 - 8 "Genmais"-Versuch in Laurensberg;Antrag Grüne B...

Für die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen führte Bezirksvertreter Knörzer aus, dass die Naturschutzverbände im April 2006 durch Presseveröffentlichungen über den Anbau von gentechnisch verändertem Mais informiert hätten. Dieser beinhalte ein erhebliches Gefährdungspotential, da sich transgenes Material über Insekten, Pollen und Nagetiere über das Anbaugebiet hinaus verbreite, dauerhaft in den Bodenschichten verbleibe, die Entwicklung von Insekten beeinflusse und als in der Landwirtschaft eingesetztes Futtermittel letztendlich auch in die Nahrungskette gelange. Eine der daraus resultierenden Folgen sei eine verringerte Antibiotikaresistenz.   

Große Teile der Bevölkerung stünden deswegen gentechnisch veränderten Produkten ablehnend gegenüber. Die politischen Gremien müssten über die Freisetzung und neue Erkenntnisse zu diesen Produkte informiert werden, wobei in diesem Zusammenhang die Teilnahme eines Vertreters der Naturschutzverbände an der Sitzung wünschenswert gewesen.

 

Herr Fröhlke verwies auf die Vorlage und machte deutlich, dass diese Produkte aufgrund geltender EU-Vorschriften zugelassen wären, und weder die Stadt noch die Bezirksvertretung hierauf Einfluss nehmen könnten. Es gebe lediglich eine Anzeigepflicht, der mit der Veröffentlichung im Standortregister des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit genüge getan wäre. Eine wirksame Diskussion über diese Thematik müsse daher an anderer Stelle geführt werden.

 

Bezirksvertreterin Schmitt-Promny machte deutlich, dass es Aufgabe der Bezirksvertretung sei, sich für die Belange der Bevölkerung einzusetzen und sie in diesem Rahmen in der Pflicht wäre, besonders in einem Thema von derartigem Interesse Öffentlichkeit herzustellen und zu informieren.

 

Bezirksvertreter Mattes vertrat für die CDU-Fraktion die Auffassung, dass Gen-Technik insgesamt ein Thema mit hoher Brisanz wäre und die Bezirksvertretung auch ohne formale Zuständigkeit hierzu Stellung beziehen könne, wie sie dies in der Vergangenheit auch bei anderen Forschungsprojekten bereits getan habe. 

Wünschenswert wäre, dass die TH rechtzeitig über derartige Projekte informiere.

 

Für die SPD-Fraktion hielt Bezirksvertreter Sittardt die Ablagerung gentechnisch veränderten Materials im Boden für bedenklich und bat um Prüfung, wie hoch die Belastung des Bodens sei und welcher Verwendung dieser später zugeführt werden solle.

 

 

Beschluss:

Die Bezirksvertretung nahm die Ausführungen der Verwaltung einstimmig zur Kenntnis und bat zukünftig um Unterrichtung über derartige Maßnahmen.