22.02.2006 - 1 Eröffnung der Sitzung

 

Der Oberbürgermeister eröffnet die Sitzung, begrüßt die Erschienenen und gedenkt in ehrenden Worten des in diesen Tagen verstorbenen früheren langjährigen Ratsmitgliedes und Bezirksvorstehers der Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg, Herrn Günter Große. Maßgeblich habe er in den 70er Jahren die Kommunale Neugliederung mitgestaltet und sei vielen in guter Erinnerung als sachkompetenter und fairer Ratskollege, insbesondere auch als Verkehrspolitiker. Die Stadt Aachen habe ihm viel zu verdanken. Das Mitgefühl des gesamten Rates gelte seiner Familie und den Angehörigen.

 

Die Anwesenden hatten sich zu Ehren des Verstorbenen von ihren Plätzen erhoben und seiner in Stille gedacht.

 

Zur Tagesordnung merkt der Oberbürgermeister anschließend an, dass außerhalb der Tagesordnung eine Dringlichkeitsentscheidung genehmigt werden soll, die als Tischvorlage unterbreitet wurde und nach Punkt 3) behandelt werden könnte.

 

Die Behandlung des Punktes 4) Über- und außerplanmäßige Ausgaben im öffentlichen Teil sowie der Punkte 3) Bürgschaftsangelegenheiten und 4) Grundstücksangelegenheiten im nichtöffentlichen Teil könne entfallen.

 

Im Übrigen werde auf die zur Sitzung unterbreiteten Tischvorlagen zu einzelnen Punkten hingewiesen.

 

Ratsherr Treude - WASG - beantragt sodann, den Punkt 7) Neufassung der Satzung der gewoge heute zu vertagen, da ihm diese Unterlagen erst vor einigen Tagen zugegangen seien und er sich nicht in der Lage sehe, hierüber heute zu entscheiden.

 

Nach kurzer Klärung des Termines der nächsten Gesellschafterversammlung der gewoge empfehlen die Sprecher der Fraktionen, diesen Punkt heute zu behandeln und der Oberbürgermeister lässt über den Vertagungsantrag abstimmen.

 

Bei 2 Ja-Stimmen findet der Vertagungsantrag keine Mehrheit, sodass heute über diesen Punkt beraten wird.

 

Weitere Anmerkungen zur Tagesordnung erfolgen nicht und der Oberbürgermeister ruft den nächsten Punkt zur Behandlung auf.