Zur heutigen Sitzung des Rates der Stadt wurden die nachstehend aufgeführten, der Originalniederschrift als Anlage beigefügten Anfragen gestellt:

 

1.         Anfrage von Ratsherrn Müller, Die Linke, vom 29.03.2006 betr.

            „Armutskonferenz“

 

2.         Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.03.2006 betr.

            Meint der Oberbürgermeister das ernst? Soll das teure und hoch qualifizierte

            Personal der Stadtverwaltung während der Weltreiterspiele tatsächlich

            Absperrgitter aufstellen?

 

3.         Anfrage von Ratsherrn Treude vom 20.04.2006 betr.

            Aktuelle Zahlen zu 1-Euro-Jobs

 

Auf Wunsch des Fragestellers beantwortet Beigeordneter Lindgens die einzelnen Fragen der Anfrage von Ratsherrn Müller mündlich.

 

Anschließend bedauert Ratsherr Müller, dass er die Antwort auf seine Fragen nicht früher erhalten habe, nimmt eine kurze politische Einschätzung der Auswirkungen der Hartz IV-Gesetzgebung vor und merkt an, dass dies vorhersehbar gewesen sei. Er regt an, über die politisch sich hieraus ergebenden Folgen nachzudenken und hofft auf eine Meinungsäußerung der Fraktionen zu dieser Problematik

 

Der Wortlaut der Anfragen und die Stellungnahmen der Verwaltung hierzu können im Ratsinformationssystem als Anlage nachgelesen werden.

 

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