18.10.2006 - 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung ...

 

Ratsherr Treude führt aus, dass er verschiedene Punkte zur Niederschrift bereits vorab einvernehmlich mit der Verwaltung klären konnte, allerdings bitte, seine Ausführungen zu

 

            Punkt 14.            StädteRegion

 

dahingehend zu ergänzen, dass er aufgrund diverser Kritikpunkte an der Bildung der StädteRegion dieser Vorlage nicht zustimmen konnte.

 

Ratsherr Schnitzler bemerkt zum Punkt

 

            Punkt 17.            Anfragen,

 

dass seine Anfragen vom 28.08.2006 fristgerecht gestellt wurden.

 

Der Oberbürgermeister bedauert, dass versehentlich von einer falschen Frist ausgegangen wurde, dies korrigiert werde und die Beantwortung der Anfragen heute unter Punkt 16 schriftlich erfolge.

 

Ratsherr Müller führt aus, dass er sich der Stimme enthalten werde, da er die Niederschrift noch nicht zur Kenntnis nehmen konnte.

 

Bei einigen Stimmenthaltungen genehmigt der Rat der Stadt anschließend mehrheitlich die Niederschrift über seine Sitzung vom 6. September 2006.