18.10.2006 - 19 Betreff: Bildung der StädteRegionhier: Beteil...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 19
- Gremium:
- Rat der Stadt Aachen
- Datum:
- Mi., 18.10.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- FB 11 - Fachbereich Personal, Organisation
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
(Hierzu war zur Sitzung eine Tischvorlage verteilt worden.)
Ratsherr Treude beantragt, über die einzelnen Sätze des Beschlussentwurfes getrennt abzustimmen.
Dieser Antrag wird bei 3 Ja-Stimmen mit Stimmenmehrheit abgelehnt.
Beschluss:
Bei 1 Gegenstimme und 2 Stimmenthaltungen beschließt der Rat der Stadt mehrheitlich wie folgt:
Der Rat der Stadt nimmt die Stellungnahmen des Gesamtpersonalrates der Stadt Aachen zur Kenntnis.
Auf der Basis der Erläuterungen der Verwaltung zu den Bedenken stimmt der Rat der Stadt den jeweiligen Vorschlägen bzw. Feststellungen des Oberbürgermeisters zu.
Das Beteiligungsverfahren nach § 69 Abs. 6 des Landespersonalvertretungsgesetzes bezüglich der Bildung der StädteRegion wird hiermit abgeschlossen.