21.03.2007 - 4 INTERREG IV, Aktuelle Entwicklung und Themenkat...

Der Leiter des Koordinationsbüros Euregio Maas-Rhein in Eupen, Herr August Kohl, ergänzt die Vorlage und die Tischvorlage mit den Prioritäten 1 – 3 für die inhaltliche Ausgestaltung der Förderanträge.

Frau Rennert fragt nach dem Zeitpunkt für den Start von INTERREG IV.

Herr Kohl erläutert, dass sie Kriterien erst im Herbst 2007 vorliegen werden und daher die Förderphase auch erst zu diesem Zeitpunkt startet. Zusätzlich gebe es Spezialprogramme für Städte und Gemeinden sowie das 7. Forschungsrahmenprogramm der Ministerien mit einem Volumen von 50 Milliarden Euro. Die bewilligten Mittel müssen von den Antragstellern innerhalb von zwei Jahren nach der Bewilligung verausgabt werden. Danach verfallen die Mittel.

Herr Dr. Berger und Herr Schultheis bitten um Informationen zu der Prioritätensetzung. Herr Kohl weist auf die hohe Anzahl der Teilnehmer in den Entscheidungsgremien hin und die daraus resultierenden Hemmnisse bei der Beschlussfassung. Die Prioritäten sollten daher klar formuliert, jedoch so weit gefasst werden, dass die Anträge nicht an diesen Kriterien scheitern.

Beschluss:

Der Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und europäische Angelegenheiten nimmt die Ausführungen zur aktuellen Entwicklung und den Themenkatalog zur inhaltlichen Ausgestaltung der Förderanträge zu INTERREG IV zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, mögliche Projekte auf der Basis der Prioritäten zu strukturieren und im Ausschuss vorzustellen.