11.01.2007 - 1 Eröffnung der Sitzung

Frau Verheyen begrüßt die Mitglieder des Ausschusses sowie die Vertreter von Verwaltung, Öffentlichkeit und Presse. Sie stellt durch Nachfrage bei den Fraktionen fest, dass die vereinbarte Vertretungsreihenfolge einhalten wurde.

 

Zur Tagesordnung berichtet sie, dass der Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes – Eberburgweg – vom Investor zurück gezogen worden sei, so dass sich eine Beratung des TOP II/2 erübrige.

 

Der Ausschuss beschließt einstimmig, diesen Punkt von der Tagesordnung abzusetzen.

 

Herr Plum weist auf einen Dringlichkeitsantrag seiner Fraktion zum Thema „Camp Pirotte“ hin. Angesichts der gegenwärtigen Entwicklungen auf dem Grundstück sehe man einen dringenden Beratungsbedarf und beantrage daher, die Tagesordnung entsprechend zu erweitern.

 

Herr Baal schlägt vor, dass die Verwaltung, um allen formalen Erfordernissen zu entsprechen, in der heutigen Sitzung unter dem Tagesordnungspunkt „Mitteilungen“ einen Sachstandsbericht geben könne, in der nächsten Sitzung könne man das Thema dann als ordentlichen Tagesordnungspunkt behandeln.

 

Mit dieser Vorgehensweise erklärt sich der Ausschuss einverstanden.

 

Zum Tagesordnungspunkt II/1 – Entwicklungen in der Soers - schlägt Herr Plum vor, die Beratung soweit wie möglich in den öffentlichen Teil der Sitzung zu verlagern, um dem öffentlichen Interesse an den Entwicklungen in diesem Bereich Rechnung zu tragen.

 

Frau Nacken stimmt diesem Vorschlag zu, man könne einzelne Aspekte, die eine nichtöffentliche Beratung erforderten, dann getrennt im nichtöffentlichen Teil vortragen.

 

Der Ausschuss fasst darauf hin einstimmig den Beschluss, die Tagesordnung im öffentlichen Teil um den Punkt – Entwicklungen in der Soers – zu erweitern.