31.05.2007 - 5 Barrierefreies Bauenhier Herausgabe einer Chec...

Frau Kuca stellte eine an alle Ausschussmitglieder als Tischvorlage verteilte Checkliste für barrierefreies Bauen anhand einer Präsentation vor. – Die Checkliste ist ebenfalls dieser Niederschrift beigefügt.-  Sie wurde in Zusammenarbeit mit allen Behindertenbeauftragten in NRW erarbeitet. Das Besondere an dieser Broschüre sei, dass es sich hier um eine Liste handele, die im Rahmen der Planung barrierefreier Wohnungen Schritt für Schritt abgehakt werden könne.

Die Ausschussvorsitzende, Frau Höller-Radtke, regte an, dass diese Checkliste auch im Planungs- und Liegenschaftsausschuss vorgestellt werden soll, damit nicht nur die Fachleute in der Verwaltung sondern  auch die Politiker über diese Anregungen informiert würden.

Auf die Nachfrage von Herrn Brunswyck zu den gegenwärtigen  Verfahrensabläufen zwischen Bau- und Sozialbereich, erläuterte Frau Kuca,  dass das Sozialamt bei öffentlichen Baumaßnahmen regelmäßig von den Bauämtern beteiligt und um kurzfristige Stellungnahme zur Behindertengerechtheit einer Maßnahme gebeten werde.

Herr Mahr ergänzte, dass der Behindertenbeauftragte entsprechend einer seit 1978 bestehenden Dienstanweisung an allen öffentlichen Baumaßnahmen zu beteiligen sei. Zudem sei seitens des Dez III und des Sozialamtes eine noch engere Zusammenarbeit geplant. Es sei die Bildung einer sogenannten Planungskommission, bestehend aus Mitarbeitern der beteiligten Fachämter und Vertretern der örtlichen Behindertenorganisationen beabsichtigt, deren Aufgabe es sei, für eine behinderten-, alters- und kindergerechte Ausführung geplanter Baumaßnahmen zu sorgen.

Zur Frage von Frau Scheidt, welchen Einfluss die Behindertenbeauftragte auf Baumaßnahmen im Privatbereich nehmen könne, sagte Frau Kuca, dass private Bauherren zwar kooperativ seien, dass aber erst bei Inanspruchnahme von öffentlichen Mitteln konkret Einfluss genommen werden könne. Einzig beim Umbau des Kapuziner Carres sei die Behindertenbeauftragte sehr frühzeitig eingebunden worden. Deshalb sei dort auch bislang die einzige barrierefrei Toilette außerhalb eines öffentlichen Gebäudes entstanden. Zudem habe sie die Erfahrung gemacht, dass viele Architekten froh über die Planungshinweise wären, da diese besonderen Planungsbedingungen im Studium sehr vernachlässigt würden. Die Broschüre würde deshalb auch im Internet hinterlegt.

Herr Künzer sah in der Broschüre eine gute Reklame für ein barrierefreies Bauen und bat darum, in einem Jahr einen Bericht über die Wirkung der Checkliste vorzulegen. Dann könne die Politik entscheiden, ob sie mehr Druck ausüben müsse.

Herr Groteclaes macht Frau Kuca darauf aufmerksam, dass für den Elsassplatz und den Kennedypark einer Begutachtung hinsichtlich der Barrierefreiheit vorgenommen werden sollte.

Die Frage von Herrn Müller, ob im Rahmen des Umbaus Bahnhof Rothe Erde ein barrierefreier Zugang (Aufzüge) geplant seien, wurde von Frau Kuca bejaht.

Der Sozial- und Gesundheitsausschuss beschloss einstimmig:

Der Sozial- und Gesundheitsausschuss begrüßt die Herausgabe einer Checkliste zum barrierefreien Bauen durch die Sozialverwaltung.