09.11.2005 - 1 Eröffnung der Sitzung

Ratsherr Schäfer eröffnete um 17.00 Uhr die Sitzung und begrüßte die Anwesenden. Insbesondere hieß er Frau Grehling als neue Stadtkämmerin und Nachfolgerin von Herrn Witt im Rechnungsprüfungsausschuss herzlich willkommen.

Dann führte er aus, dass die Tagesordnung den Ausschussmitgliedern rechtzeitig zugestellt worden sei. Er verwies darauf, dass sowohl Frau Coracino als auch Herr Schmitz die Bitte an Frau Kober herangetragen hätten, Ergänzungen in das Protokoll der Sitzung vom 14.09.2005 aufzunehmen, und zwar zum Tagesordnungspunkt 6 „Überprüfung des Leerungssystems der Parkscheinautomaten, der Zähl- und Buchungsvorgänge bei der Stadtkasse, der Zusammenarbeit von Planungsamt und Stadtkasse sowie Abgleich der Soll- und Ist-Einnahmen für die Jahre 2000 bis 2003“. Daher werde die Tagesordnung für die heutige Sitzung im nichtöffentlichen Teil um den Punkt „Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 14.09.2005“ erweitert. Dieser Punkt werde als TOP 1 behandelt. Die Nummerierung der übrigen Beratungspunkte ändere sich entsprechend.

Auf die Frage nach weiteren Anmerkungen zur Tagesordnung trug Frau Dr. Wolf den Wunsch an die Ausschussmitglieder heran, vom bisher praktizierten Genehmigungsverfahren der Niederschriften (4-Wochen-Frist nach Zusendung) abzuweichen. Statt dessen soll die Genehmigung der Niederschrift als fester Punkt in die jeweilige Tagesordnung der nächsten Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses aufgenommen werden. Bei den Betriebsausschüssen, die ebenfalls nur quartalsmäßig tagen, werde dies auch so praktiziert.

Frau Kober erläuterte kurz, dass das jetzt praktizierte Verfahren auf einem Jahre alten Beschluss eines früheren Rechnungsprüfungsausschusses basiere. Zu Beginn einer neuen Wahlperiode werde das Verfahren dem neuen Ausschuss immer zur Kenntnis gegeben, damit die Möglichkeit einer Änderung wahrgenommen werden könne. Das sei auch in der ersten Sitzung dieses Ausschusses geschehen.  Eine Änderung wurde nicht beschlossen. Selbstverständlich sei aber eine Änderung jeder Zeit möglich, wenn der Ausschuss das wünsche.

Herr Königs vertrat die Auffassung, dass man sich dem Wunsch von Frau Dr. Wolf nicht verschließen sollte. Herr Schäfer wertete den Wunsch von Frau Dr. Wolf als Antrag und ließ hierüber abstimmen.

Beschluss:

Dem Antrag von Frau Dr. Wolf wird bei einer Neinstimme und einer Enthaltung mehrheitlich entsprochen.