18.12.2007 - 8 Mitteilungen

Folgende Mitteilungen waren der Einladung beigefügt:

 

1.       Vom Fachbereich Jugend die Stellungnahme zum Thema Familienzentrum betreffend die Sitzung vom 23.10.2007.

 

2.       Vom Fachbereich Jugend ein Information über eine sog. „Stadtteilerkundung“ im Stadtbezirk Aachen-Eilendorf Anfang 2008.

 

3.       Termine des Planungsamtes der Stadt Aachen für die Bürgerinformation  „Bebauungsplan – Von-Coels-Straße/Urbanstraße –“ und „Bebauungsplan – Von-Coels-Straße/Parkplatz Saaltheater Geulen“.

 

4.       Das Ergebnis einer Geschwindigkeitsmessung in der Heckstraße.

 

5.       Eine Information des Fachbereichs Umwelt zum Ersatz der Hecke in Breitbenden vom 16.11.2007.

 

6.       Ein Schreiben des Bezirksamtes Eilendorf vom 08.11.2007 an die Fraktionen der Bezirksvertretung, betreffend das Schreiben der Städt. Gesamtschule Brand vom 28.10.2007, nebst der dazu übersandten Anlagen.

 

Herr Schäfer(SPD) unterstützt das Bestreben der Gesamtschule Brand uneingeschränkt. Auch er möchte, dass die ASEAG größere Busse oder Zusatzbusse einsetzen soll, damit die Schüler wohlbehalten in der Gesamtschule ankommen.

 

Beschluss:

Die Bezirksvetretung Aachen-Eilendorf beschließt einstimmig, dass die ASEAG für den Schulbusverkehr zur Gesamtschule Brand größere Busse oder Zusatzbusse einsetzen solle. Insbesondere in den Wintermonaten, wo erfahrungsgemäß mehr Schulpflichtige den Schulbus in Anspruch nehmen, müsse eine ungefährdete  Fahrdienstleistung der ASEAG gewährleistet sein.

     

7.       Den Verwendungsnachweis bezüglich der bezirklichen Verfügungsmittel 2007.

 

Ferner teilt Herr Ziemons mit, dass

 

·         der zeitliche Ablauf der Haushaltsberatungen 2008 sich erneut verändert habe und alle Bezirksvertretungen jetzt in der Zeit vom 21.01. – 22.02.2008 beraten müssen.

Für die Januarsitzung solle vor diesem Hintergrund ein neuer Sitzungstermin gewählt werden. Er schlage den 22.01.2008 vor.

 

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf beschließt einstimmig, dass die Januarsitzung am 22.01.2008 stattfinden soll.

 

·         die Dachreparatur am Kolumbarium abschlossen sei.

 

·         die Baumscheibe vor dem Sportplatz Halfenstraße im Parkplatzbereich habe angelegt werden müssen, da im Gehwegbereich Versorgungsleitungen liegen.

 

·         die Hecke entlang der Halfenstraße, Bereich Sportplatz/Bolzplatz, durch den Fachbereich Umwelt gepflanzt wurde.

 

·         die Asphaltarbeiten vor dem Spielplatz Betzelterstraße fertiggestellt seien und der versprochene Mammutbaum gepflanzt sei. Die Restbepflanzung stehe noch an.

 

·         die Hecke im Cockerillpark als Abtrennung zum besagten Privatgrundstück gepflanzt sei. Dem Wunsch des Beschwerdeführers konnte damit vollends entsprochen werden.

 

·         das Dreieck Steinstraße/Friedrich-Wilhelm-Straße/Hansmannstraße mit Erdreich angefüllt wurde und jahreszeitlich bedingt erst im nächsten Jahr eingesät werden könne. Vor der Einsaat im Frühling werde noch Mutterboden aufgetragen. 3 Lärchenbäume müssen noch gefällt werden.

 

·         das sich die Anwohner des Regenrückhaltebeckens „Am Kleebach/Krebsstraße“ mit der STAWAG über die Beseitigung der vom RRB ausgehenden Geruchsbelästigungen verständigt haben. Die Anwohner können jetzt Tag und Nacht Geruchsbelästigungen melden. Die STAWAG sei gewillt, die Ursache zu ermitteln und diese Belästigungen umgehend zu beseitigen

 

·         in der Severinstraße zwischen Kirchplatz und Moritz-Braun-Straße  das Verkehrszeichen 286/50 StVO aufgestellt worden sei, damit die Busse der Linie 57 von der Kaiserstraße kommend ungehindert in die Severinstraße einbiegen können.

 

·         die Geschwindigkeitsbegrenzung „30“ zwischen den Ortslagen Eilendorf/Nirm und Verlautenheide  in der Kalkbergstraße abgeschafft werde solle. Er plädiere aus den bekannten Gründen für die Beibehaltung der Beschilderung.

 

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf beschließt einstimmig, dass die Tempo 30 Beschilderung in der Kalkbergstraße unverändert bleiben soll.

 

Als Tischvorlage wurde an alle Fraktionen verteilt:

 

·         Ein Schreiben des Aachener Stadtbetriebes vom 11.12.2007 betreffend die Einstellung der Trägerdienste auf den Eilendorfer Friedhöfen ab 01.01.2008.

 

Alle Mitglieder der Bezirksvertretung erhielten als Tischvorlage:

 

·         Ein Schreiben des Bezirksamtes an den Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehr, betreffend Ortseingangsbereich Freunder Straße/Nordstraße, im Hinblick auf die Verbesserung der Verkehrssicherheit für die Häusergruppe 87 – 105.

 

Herr Ziemons schildert, dass am 17.01.2008 der Verkehrsausschuss über dieses Anliegen der Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf berate. Die Fachverwaltung habe vorgeschlagen, die Geschwindigkeit im freien Stück Nordstraße zwischen Debyestraße und Ortseingangstafel Eilendorf mit 70 km/h beizubehalten. Er habe dem Fachbereich seine Bedenken mitgeteilt und gebeten, sich für die von der Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf gewünschte Geschwindigkeitsreduzierung einzusetzen.

 

·         Ein Schreiben des Fachbereichs Sport (FB 52/20) betreffend Aktion „Aachener Kinder lernen schwimmen“. 

·         Den Haushaltsplan 2008, Band 1 – 3.