10.10.2007 - 8 Entscheidung über die Verwendung der Investitio...

Die Verwaltung erläuterte, dass in einem interfraktionellen Gespräch folgende Verwendung der

Investitions- und Verfügungsmittel beschlossen wurde:

Aus den Verfügungsmitteln in Höhe von 7.740 EUR werden auf der Basis der Auszahlungen in 2006 Zuschüsse für die Jahre 2007 und 2008 gezahlt.

Investive Mittel stehen in einem Rahmen von 50.000 EUR zur Verfügung. Diese werden in folgender

Prioritätenreihenfolge eingesetzt:

1.Neues Mobiliar Schloss Schönau

2.Unterstand für Skaterpool-Anlage Schönauer Friede

3.Anschaffung eines Außenspielgeräts für die OGS Horbach

4.Aufbesserung des Rathausplatzes (Anschaffung neuer Bänke..)

5.Spielplatz Schönauer Allee - Aufwertung -

6.Plattierung Schule Horbach

Hiernach wurde folgender Beschluss gefasst:

Beschluss:

1.Die investiven Mittel in Höhe von 50.000 EUR sind nicht, wie ursprünglich vorgesehen, für die Jugendeinrichtung zu verwenden. Die Koppelung muss rückgängig gemacht werden.

2.Die investiven Mittel werden entsprechend der aufgeführten Prioritätenreihenfolge verwendet.

3.Die Verfügungsmittel werden wie in 2006 vergeben und gelten für die Jahre 2007 und 2008.

Abstimmung:  einstimmig