21.11.2007 - 4 Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2008 mit ...

(Hierzu waren zur Sitzung drei Bände des Entwurfs des Haushaltsplanes 2008 verteilt worden.)

 

Stadtkämmerin Grehling verweist auf die zur Sitzung verteilten drei umfangreichen Bände des Haushaltsplanentwurfes für das nächste Jahr und kündigt die Bereitstellung weiterer Erläuterungen bzw. von Unterkonten an. Dieser jetzt unterbreitete doppische Haushalt entspreche den Vorgaben des Gesetzgebers und beinhalte eine Angleichung an die im privaten Geschäftsverkehr übliche Buchhaltung und Finanzwelt. Auf Einzelheiten und Grundprinzipien dieser doppelten Buchführung geht sie sodann näher ein und sieht in der Umstellung eine große Chance für die Zukunft.

 

Zum Haushalt selbst führt sie aus, dass dieser nahtlos an den Haushaltsplan und das beschlossene Haushaltssicherungskonzept des Vorjahres anknüpfe, den Weg aus dem Nothaushalt heraus in die Haushaltssicherung eröffne und damit einen ersten wichtigen Schritt zur eigenen kommunalen Handlungsfähigkeit, der kommunalen Finanzhoheit, darstelle.

 

Einige große Projekte wie die Route Charlemagne oder die Entwicklung des Sportparks spricht sie kurz an und verweist anschließend auf die umfangreichen Investitionen für den Schulbereich oder für Straßenbaumaßnahmen. Anschließend verdeutlicht sie anhand von Zahlen aus dem konsumtiven Bereich das Gesamtaufwandsvolumen für den Jugend- und Sozialbereich, plädiert dafür, die eingeschlagene Konsolidierungslinie nicht zu verlassen, auch wenn Mehreinnahmen zu verzeichnen seien. Auf Schwerpunkte, die bei den folgenden Beratungen ein Rolle spielen werden, wie den Personalhaushalt, die Auswirkungen aufgrund der Umorganisation der Landesbürokratie und die Entwicklungen aus dem neuen Kibiz geht sie ferner ein, macht deutlich, dass manche Entwicklung nicht durch die Kommune zu beeinflussen, aber bei Einhaltung der Planvorgaben und des Konsolidierungskurses das gesetzte Ziel in 2010 zu erreichen sei.

 

Schließlich dankt sie allen Beteiligten, die mit Geduld und viel Einsatz hieran gearbeitet hätten, insbesondere dem NKF-Team, der Haushaltsabteilung und der Stadtkasse und spricht die Hoffnung aus, dass der Rat den von ihm eingeschlagenen Weg in den folgenden Haushaltsplanberatungen auch weiter verfolge.

 

Der Oberbürgermeister dankt der Kämmerin und allen beteiligten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung für die geleistete Arbeit und wünscht dem Rat der Stadt gute Beratungen in den folgenden Wochen und Monaten.

 

Die Haushaltsrede von Stadtkämmerin Grehling ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

Beschluss:

Der Rat der Stadt verweist den Haushaltsplan-Entwurf 2008 zur weiteren Beratung an die zuständigen

Gremien.